Flüchtlinge: Debatte um Aufteilung

Der Vorschlag von Bezirks- oder gar Gemeindequoten bei der Flüchtlingsunterbringung löst in Salzburg Debatten aus. Derzeit gibt es einen Aufteilungsschlüssel über alle Bundesländer. Doch manche wollen das ändern.

Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) hat eine Flüchtlingsquote pro Bezirk vorgeschlagen. Gemeindebundpräsident Helmut Mödlhammer (ÖVP) hält gar eine Gemeindequote für vorstellbar: Ein bis zwei Prozent Flüchtlinge, gemessen an den Einwohnern einer Gemeinde: Das sei auch ohne die Zustimmung der jeweiligen Bürgermeisters möglich, so Mödlhammer.

Größere Quartiere leichter zu verwalten

Damit würde man sich aber jede Möglichkeit nehmen, größere und zentrale Quartiere in einem Ort zu schaffen, befürchtet die in Salzburg zuständige Integrationslandesrätin Martina Berthold (Grüne). Pläne, wie etwa in Thalgau (Flachgau), wo man rund 150 Asylwerber unterbringen möchte, wären so zum Scheitern verurteilt. Außerdem sei die Betreuung wesentlich aufwändiger, wenn Flüchtlinge in Kleinst-Einheiten über sämtliche Gemeinden verteilt würden, argumentiert die Landesrätin. Zudem könnten in größeren Quartieren zum Beispiel auch eigene Deutschkurse im Haus zu organisieren, so Berthold.

Dem widerspricht der Gemeindebundpräsident, denn gerade die Gemeinden wären in der Lage, Flüchtlinge zu betreuen - etwa in Kindergärten und Schulen - und Familien auch zu integrieren, wenn es sich um eine überschaubare Anzahl handle. Und würden die Gemeinden nur ein Prozent ihrer Einwohnerzahl an Flüchtlingen aufnehmen, würde das österreichweit 85.000 Plätze bringen und das Unterbringungsproblem wäre damit gelöst, sagt Mödlhammer.

Flachgau hinkt bei Flüchtlingsunterbringung nach

Ein Blick auf die Verteilung der Flüchtlinge in Salzburg zeigt ganz klar: Der Flachgau hinkt hinten nach. Von Quoten hält man hier grundsätzlich wenig, sagt Markus Kurcz (ÖVP), Ortschef von Elixhausen und Sprecher der Flachgauer Bürgermeister: „Fakt ist, dass die Republik aus aneinandergereihten Gemeinden besteht, Fakt ist aber auch, dass jede Gemeinde aus aneinandergereihten Grundeigentümern und Objekteigentümern besteht. Und im Rahmen dessen sind hier Lösungen auf dem Verhandlungsweg zu suchen. Die Quotenlösung wird’s à la longue nicht sein.“

In Salzburg sind mit Dienstag 2.399 Asylwerber untergebracht - in 38 von insgesamt 119 Gemeinden.

Links:

• Flüchtlinge: Gemeindequote vorgeschlagen (salzburg.ORF.at; 20.6.2015)
• Berthold: „Erfüllen Asylquote demnächst“ (salzburg.ORF.at; 19.6.2015)
• Schüler bringen Flüchtlingen Lebensmittel (salzburg.ORF.at; 15.6.2015)