FPÖ: Ultimatum an Salzburger Mandatare

Die FPÖ-Bundespartei hat Sonntagvormittag ein Ultimatum an die Salzburger FPÖ-Mandatare im Landtag, Nationalrat und Bundesrat gestellt: Wenn sie sich nicht öffentlich zu Heinz-Christian Strache bekennen, werden sie aus der Partei ausgeschlossen.

Das Ultimatum richtete FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl an den Salzburger FPÖ-Nationalratsabgeordneten Gerhard Schmid, den Bundesrat Dietmar Schmittner sowie die freiheitlichen Abgeordneten im Salzburger Landtag: Rosemarie Blattl, Lukas Essl und Ernst Rothenwänder. Auch Markus Steiner, der für Blattl Anfang Juli in den Landtag nachrücken soll, müsse sich erklären.

„Wenn es nicht im Verlauf des Montags eine persönliche öffentliche Erklärung der genannten Personen dahingehend gibt, dass sie zur Bundespartei unter Heinz-Christian Strache stehen und den Weg der Erneuerung und Verjüngung der FPÖ Salzburg mit Landesparteiobmann Andreas Schöppl unterstützen, wird es am kommenden Dienstag im Bundesparteivorstand entsprechende Ausschlussanträge gegen die genannten Personen geben“, drohte Kickl Sonntagvormittag in einer Aussendung. Einzig die freiheitliche Landtagsabgeordnete Marlies Steiner-Wieser ist in dem Ultimatum nicht erwähnt - sie bekannte sich bereits vergangene Woche zur Linie von Strache.

Abgeordnete weisen Forderung Straches zurück

Ein Großteil der angesprochenen FPÖ-Politiker denkt aber nicht daran, einzulenken: Rosemarie Blattl, Markus Steiner, Dietmar Schmittner und Gerhard Schmid verurteilten am Sonntag gegenüber dem ORF Straches Vorgangsweise und wollen den politischen Weg mit Karl Schnell fortsetzen.

Schnell will eigene freiheitliche Liste gründen

Der am Dienstag aus der FPÖ ausgeschlossene Langzeitobmann Karl Schnell will ja zusammen mit Blattl bzw. Steiner, Rothenwänder, Essl und Friedrich Wiedermann einen eigenen Landtagsklub bilden. Er wolle auch mit einer eigenen freiheitlichen Liste bei der nächsten Wahl antreten, kündigte Schnell an. Der freiheitliche Landtagsklub rund um Schnell will Montagnachmittag über die weitere Vorgangsweise beraten.

Im Nationalrat werden der ebenfalls am Dienstag ausgeschlossene Ex-FPÖ-Landesobmann Rupert Doppler und der zweite Salzburger freiheitliche Nationalratsabgeordnete Gerhard Schmid aus dem FPÖ-Klub austreten - das kündigte Schnell an.

Schöppl: „Jede Abspaltung hat FPÖ starker gemacht“

Der neue FPÖ-Landesobmann Andreas Schöppl. blieb angesichts der Ankündigung Schnells, mit einer eigenen Liste zu kandidieren, gelassen: „Ob es das Liberale Forum war oder das BZÖ - am Ende ist die FPÖ aus jeder Abspaltung gestärkt hervorgegangen. Das gilt ganz sicher auch für Salzburg. Denn die Wähler, Mitglieder und Funktionäre wollen das freiheitliche Original und nicht eine billige Kopie, deren Fundament nur aus dem Willen zum Macht- und Mandatserhalt besteht.“ Die Androhung Schnells, mit einer Liste zu kandidieren, werde sich umso rascher als „Sturm im Wasserglas“ herausstellen, meinte Schöppl.

Links:

• FPÖ-Spaltung setzt sich in Bezirken fort (salzburg.ORF.at; 13.6.2015)
• Schnell kritisiert Strache: „Diktator“ (salzburg.ORF.at; 11.6.2015)
• Strache setzt Salzburger FPÖ-Spitze ab (salzburg.ORF.at; 10.6.2015)
• Der FPÖ-Klub im Salzburger Landtag