Parteien kämpfen gegen schlechtes EU-Image

Am 9. Mai feiert sich die EU selbst. Es ist der offizielle Europatag der Europäischen Union. Die Salzburger Parteien versuchen jetzt, mit Aktionstagen und öffentlichen Auftritten das angeschlagene Image der EU wieder aufzupolieren.

Grund zum Feiern hat die europäische Politik derzeit nämlich nicht wirklich viel - im Gegenteil: Noch nie war die Akzeptanz der EU so schlecht wie zurzeit. Die EU hat ein schwerwiegendes Problem - mit ihren eigenen Bürgern. Aktuellster Beweis ist der fulminante Wahlsieg der Konservativen am Donnerstag in Großbritannien. Premierminister David Cameron verspricht den Briten sogar eine Volksabstimmung über eine Austritt aus der EU.

Zunehmende Unzufriedenheit in Salzburg angekommen

Die zunehmende Unzufriedenheit ist längst auch in Salzburg angekommen. Die EURO-Zone fällt wirtschaftlich und technologisch immer weiter hinter den Rest der Welt zurück. Währenddessen macht die EU oft andere Schlagzeilen - etwa mit einem Glühbirnen-Verbot oder der umstrittenen Allergen-Verordnung. Viel wird über die Frage diskutiert, was schuld ist am schlechten Image der EU. „Das Image der EU widerspiegelt auch die Politik auf der nationalen Ebene der Mitgliedsstaaten. Und die ist nun einmal überwiegend konservativ“, sagt dazu Salzburgs SPÖ-Parteichef Walter Steidl.

Salzburger SPÖ ruft zum Kampf gegen TTIP auf

Die Salzburger SPÖ hat am Freitag zum Kampf gegen TTIP aufgerufen - gegen jenes Freihandelsabkommen, dass die EU gerade mit den USA ausverhandelt. Die SPÖ will ihre zuletzt zunehmende EU-Kritik ausdrücklich nicht als Ablehnung verstanden wissen, betont Jörg Leichtfried, Abgeordneter der SPÖ im EU-Parlament. „Es ist ja auch in Österreich nicht so, dass jemand, wenn er zum Beispiel kritisiert, was die Bundesregierung macht, im gleichen Atemzug auch Österreich als Land kritisiert. Und genauso ist es auch bei der Europapolitk. Auch ich selbst kritisiere einiges, was derzeit auf EU-Ebene geschieht und versuche, es politisch zu verhindern. Gleichzeitig versuche ich aber auch zu gestalten“, sagt Leichtfried.

Zu ÖVP-Schülerveranstaltung kam kein einziger Schüler

Ausgerechnet im Europark ist am Freitag die Salzburger ÖVP aufgetreten. Geplant war eine Veranstaltung mit Salzburger Schülern. Gekommen ist allerdings kein einziger Schüler. Der größte Fehler in der EU-Politik sei der Mangel an Darstellung, beklagt Othmar Karas, EU-Abgeordneter der ÖVP.

„Wir sind Teil dieser Gemeinschaft und bei jeder Entscheidung dabei. Und wir sind auch einer der Hauptnutznießer dieser Gemeinschaft. Österreich ist wegen seiner Mitgliedschaft in der EU und deren Erweiterung vom Rand ins Zentrum der Europäischen Union gerückt. Mehr Information ist der Schlüssel. Wer nur genug über die EU weiß, kann kein Gegner sein“, betont Karas.