Hotellerie: Schelling offen für Nachbesserungen

Nach dem Aufschrei der Hotellerie über die Steuerreform hat Finanzminister Hans Jörg Schelling (ÖVP) am Donnerstag in Salzburg Bereitschaft für Nachbesserungen signalisiert. Die teils großen Strukturunterschiede und regionalen Unterschiede sollen ausgeglichen werden.

Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) hatte dem Minister davor bei einem Gespräch nochmals die Befürchtungen der Tourismuswirtschaft vorgetragen, was Schelling als „positive Aspekte der Westachse“ bezeichnete. „Die Probleme sind im Ministerium und beim Minister aufgeschlagen, es gibt einen Lösungswillen“, sagte Haslauer.

Die besprochenen Vorschläge will Schelling nun seine Experten im Ministerium durchrechnen lassen und auch mit dem Koalitionspartner abstimmen. „Es gibt verschiedene Lösungswege, aber ich kann nicht versprechen, dass sie alle realisiert werden“, so Schelling am Donnerstag. Details verrieten er und Haslauer aber keine.

Unterschiede „auszusteuern wird die Kunst“

Unter anderem geht es darum, Betriebsübergaben durch die höhere Grundsteuer nicht zu gefährden. So sind etwa regional die Einheitswerte sehr unterschiedlich. Es gebe Regionen, wo sie ein Drittel des Verkehrswertes ausmachen, woanders aber nur ein Dreißigstel, „das auszusteuern, wird die Kunst“, so der Minister. Niemand wolle die Betriebe ins Aus drängen.

Genau davor hatte Haslauer aber gewarnt: „Wenn es keine leistbare Lösung gibt, werden viele Betriebe aufgeben und es stirbt die Hotellerie. Das hätte eine fatale Wirkung für das Land.“ Nach der Prüfung der Machbarkeit der einzelnen Vorschläge will Schelling in den nächsten Wochen zur Lösung kommen. Sein Ziel sei es, die Steuerreform am 16. Juni in den Ministerrat und anschließend ins Parlament zu bringen, wo der Beschluss noch vor der Sommerpause fallen soll.

Links:

• Schelling: Mehr Eigenverantwortung für Länder (salzburg.ORF.at; 30.4.2015)
• Steuerreform „bedeutet Tod für Hotellerie“ (salzburg.ORF.at; 29.4.2015)