Industrie will rasche Entscheidung bei 380 kV

Die Salzburger Industriellenvereinigung fordert von den Behörden des Landes eine rasche Entscheidung über die geplante 380-kV-Leitung. Der Akt sei längst dafür reif, alle notwendigen Unterlagen würden vorliegen und seien ausreichend geprüft.

ORF

Hochspannungsleitung

Nach Ansicht der Salzburger Industriellen müsste die Behörde beim Amt der Landesregierung nun umgehend einen Bescheid ausstellen. Die Industrie stützt sich dabei auf das Gutachten eines Experten.

„Zeit längst gekommen“

Seit 25 Monaten läuft das Verfahren zur 380-kV-Leitung nun schon offiziell, vor 30 Monaten wurde eingereicht. Das sei deutlich länger als andere und vergleichbare Umweltverträglichkeitsprüfungen, sagt Gutachter Ernst Mattanovich: „Diese Verfahrenspausen, die man aus dem Ablauf erkennen kann, sind für uns nicht erklärlich. Man findet in den Unterlagen keinen Grund dafür.“

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„Andere Projekte 100-fach mehr belastend“

Der Akt sei eindeutig entscheidungsreif. Den Vorwurf der aktiven Verzögerung will Experte Ernst Mattanovich zwar nicht äußern, sehr wohl aber sei ein „Mangel bei der Zügigkeit der Abwicklung“ zu erkennen, sagt er. Je nach Bundesland wurden in den vergangenen Jahren UVP-Verfahren im Schnitt in acht bis 20 Monaten abgeschlossen, und da seien Projekte wie die Hochleistungsbahn oder Autobahn-Abschnitte darunter, durch die eine Beeinträchtigung für die Umwelt bzw. Umgebung wohl um den Faktor 100 höher sei, so der Fachmann.

„So besonders kann ein 380-kV-Projekt nicht sein, dass es so exorbitant über dem Österreichschnitt liegt“, sagt Mattanovich.

Zrost: „Eigentlich ein Skandal“

Und auf einen raschen Bescheid drängt auch Rudolf Zrost, Präsident der Salzburger Industriellenvereinigung: „Wir können abschließen.“ Die gesetzliche Frist für ein UVP-Verfahren betrage neun Monate, 30 Monate (seit Einreichung, Anm.) seien „eigentlich ein Skandal“, so Zrost.

Die Salzburger Wirtschaft ist - wie die Arbeiterkammer - ein vehementer Befürworter der neuen Ringleitung. Es gehe um Versorgungssicherheit. Proteste kamen zuletzt aus dem Tourismus, der um das Landschaftsbild fürchtet.

„Gemeinwohl über Einzelinteressen“

Fachmann Mattanovich hat nach eigenen Angaben den gesamten Akt durchgesehen und kommt zu dem Schluss, dass keine entscheidungsrelevanten Unterlagen fehlen. Es habe sich gezeigt, dass die Trasse klug gewählt und das Vorhaben für die Versorgungssicherheit unabdingbar sei. Die im Verfahren angeführten Ausgleichsmaßnahmen, etwa im Naturschutz, seien teilweise sogar überschießend. Vertreter von Arbeiter- und Wirtschaftskammer verwiesen auf die Notwendigkeit einer funktionierenden Infrastruktur als wesentlichen Standortfaktor und die Notwendigkeit, das Gemeinwohl über Einzelinteressen zu stellen.

Investition von 600 Millionen

Zrost bringt auch die schwächelnde Konjunktur ins Spiel: Es sei zwar erfreulich, dass das Land ein Impulsprogramm über 100 Mio. Euro gestartet habe, allein das Projekt der 380-kV-Leitung sei aber 600 Millionen Euro schwer.

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