Rössler: „Nicht befangen bei 380 kV-Leitung“

Umweltreferentin Astrid Rössler (Grüne) sieht sich im Fall der 380 kV-Leitung nicht befangen. Ihre Entscheidung gründet auf der rechtlichen Einschätzung des Landeslegisten. Ihre Meinung habe keinen Einfluß auf den Fall, betonte Rössler.

Die Diskussion, ob die Salzburger Umwelt- und Naturschutzlandesrätin LHStv. Astrid Rössler (Grüne) in dem in ihrem Ressort durchgeführten Behördenverfahren zur geplanten 380-kV-Stromleitung durch das Bundesland befangen ist oder nicht, hat ein Ende. In einem Gespräch mit Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) und Landeslegist Paul Sieberer hat sich Rössler am Donnerstag für unbefangen erklärt.

Rössler vor Amtsantritt klare Gegnerin

Stein des Anstoßes war eine Unterschrift Rösslers gegen die 380 KV Leitung, die sie noch als Oppositionspolitikerin vor ihrem Amtsantritt getätigt hat. Der Landeslegist habe festgehalten, dass mit ihrer Klarstellung, jeden Verfahrensausgang mitzutragen, keine Befangenheit vorliegt, berichtete Rössler. Politisch zieht sie weiter an den Strängen. Die 380 kV-Leitung bleibt in Astrid Rösslers Zuständigkeit.

Ergebnis der Prüfung noch heuer erwartet

Die 380 kV-Leitung ist eines der umstrittensten Projekte der vergangenen Jahre in Salzburg. Das Verfahren zur Stromleitung selbst befindet sich derzeit in der Endphase, noch fehlt ein Gutachten aus dem Bereich Tourismus. Das Ergebnis der Umweltverträglichkeitsprüfung soll noch heuer feststehen.

Links:

• Keine Entscheidung: Rössler befangen? (salzburg.ORF.at, 05.03.15)
• Stromautobahn: Rössler im Verfahren befangen? (salzburg.ORF.at, 27.02.15)