Land Salzburg: „Erfüllen Asylvorgaben“

Das Land Salzburg sei bei den Plätzen für Asylwerber nicht säumig, sondern halte die Vorgaben des Bundes genau ein. Das betont Integrationslandesrätin Martina Berthold (Grüne). Auch das Innenressort räumt ein, dass Salzburg im Plan liegt.

Erst am Donnerstag hatte Innenministeriumssprecher Karl-Heinz Grundböck im Interview betont, dass Salzburg an diesem Tag seine Asylquote nur zu 87 Prozent erfülle. Doch das stimme so nicht, konterte die zuständige Landesrätin Berthold Freitagvormittag. Das Land habe im Jänner 381 neue Plätze in neun neuen Quartieren für Flüchtlinge geschaffen - und liege damit genau im Plan.

Das bestätigte auch Gernot Maier, Leiter der Abteilung Grundversorgung im Innenministerium: „Salzburg hatte laut den Bedarfsvorgaben des Bundes bis Ende Jänner 384 Plätze zu schaffen. Das Bundesland liegt jetzt fast punktgenau im Planungswert.“ Salzburg muss künftig monatlich zusätzlich rund 100 Plätze für die Flüchtlinge zur Verfügung stellen, ergänzte Maier.

„Quote sagt nichts darüber, wie viele Plätze es gibt“

Doch warum kam das Ministerium dann erst am Donnerstag auf nur 87 Prozent Quotenerfüllung? Berthold erklärt das so: „Die bisher verwendete Quote gibt nur Auskunft über die Menschen, die tagesaktuell in der Grundversorgung sind. Sie sagt aber nichts darüber aus, wie viele Plätze ein Land zur Verfügung stellt. Alle Länder haben in den vergangenen Wochen in einem enormen Kraftakt neue Quartiere geschaffen. Derzeit stehen in den Ländern viele Plätze frei, weil das Ministerium mit der Zuteilung nicht nachkommt.“ Bund und Länder seien jedoch „bemüht, rasch alle freien Kapazitäten aufzufüllen.“

Ab heuer gilt zwischen Innenministerium und Ländern eine neue Regelung: Das Ministerium schreibt den Ländern monatlich vor, wie viele Unterbringungsplätze zu schaffen sind. Damit hätten die Länder auch klarere Ziele, betont Berthold.

Zurzeit mehr als 1.800 Asylwerber in Salzburg

Anfang 2014 wohnten 1.101 Asylwerber in Salzburg, zurzeit sind es mehr als 1.800. Bis zum 31. Jänner 2015 wurden 888 zusätzliche Plätze für Flüchtlinge geschaffen, so das Land. Das sei nur durch die Mithilfe vieler engagierter Bürger, Hilfsorganisationen und Gemeindepolitiker möglich, sagt die Landesrätin. Per 31. Dezember 2014 gab es im Bundesland Salzburg insgesamt 46 Quartiere, davon 42 Quartiere für Erwachsene und vier für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge. Im Jahr 2014 wurden insgesamt 20 Quartiere eröffnet, davon sechs in der Stadt Salzburg, vier im Flachgau, eines im Tennengau, drei im Pongau, vier im Pinzgau und zwei im Lungau.

Links:

• Asyl: Länder weit von Quotenerfüllung entfernt (oesterreich.ORF.at; 29.1.2014)
• Ex-Luxushotel wird Flüchtlingsverteilzentrum (salzburg.ORF.at; 29.1.2014)