Politische Scharmützel um Stadträtin

Zwischen ÖVP und NEOS gibt es neuen Streit. Die Volkspartei der Stadt Salzburg wirft NEOS-Stadträtin Barbara Unterkofler Versäumnisse vor. Sie soll Anfragen im Gemeinderat nicht ausreichend beantworten. Es geht unter anderem um die unendliche Geschichte des geplanten Hallenbades.

Die Beantwortung von politischen Anfragen durch Baustadträtin Barbara Unterkofler waren zuletzt tatsächlich wortkarg. Sie verwies in mehreren Fällen die Fragen anderer Parteien auf Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) und Verkehrsstadtrat Johann Padutsch (Bürgerliste) verwiesen. Sie selbst sei nicht zuständig, sagte Unterkofler.

„Unterkofler schmollt offenbar“

ÖVP-Klubchef Christoph Fuchs hat dafür kein Verständnis: Unterkofler sei offenbar im Schmollwinkel, sagte er. Deshalb gehe sie wohl auf Tauchstation. Hintergrund dürfte die Auseinandersetzung um das geplante neue Hallenbad gewesen sein. Bürgermeister Heinz Schaden hatte die bis dahin zuständige Stadträtin Unterkofler – wie ausführlich berichtet - teilweise entmachtet und ihr vor allem die Zuständigkeit für die städtische Immobiliengesellschaft SIG entzogen.

Stellungnahme der Politikerin

Die Anfragen, um die es jetzt geht, hätten sich allerdings genau um die SIG gedreht, sagt NEOS-Stadträtin Barbara Unterkofler zur aktuellen Debatte. Sie selbst könne und dürfe daher - aus rein rechtlichen Gründen - diese Anfragen anderer Parteien nicht mehr beantworten.

Link:

• Neuer Streit um Entmachtung von Stadträtin (salzburg.ORF.at; 12.12.2014)