Kritik an „Putsch“ in der FPÖ

Am Tag nach seiner Abwahl als Klubchef der FPÖ im Salzburger Gemeinderat spricht Andreas Schöppl jetzt von einem „Putsch“. Er sei bei einer Routinesitzung Montagabend einfach mit seiner Entmachtung konfrontiert worden.

In der Routinesitzung mit den vier anderen freiheitlichen Gemeinderäten sei er mit seiner Abwahl konfrontiert worden. Die einzige Begründung der vier sei gewesen, dass sie sich die freiheitliche Zukunft anders vorgestellt hätten, so Schöppl.

„Gründe sind mir bis heute keine bekannt“, ärgert sich der 53-jährige Anwalt Schöppl im ORF-Interview. „Es haben sich offensichtlich vier zusammengetan, die gesagt haben, sich eine andere Zukunft vorzustellen, die das abgesprochen und koordiniert haben, und die bis jetzt noch nicht einmal Gründe genannt haben“, ärgert sich Schöppl. „So eine Vorgangsweise kann man nur als Putsch bezeichnen.“

„Spüre einen Dolch im Rücken - und der schmerzt“

Dennoch: „Enttäuscht bin ich nicht“, sagt Schöppl nach seinem erzwungenen Abgang. „Ich spüre einen Dolch im Rücken - und der schmerzt. Aber ich werde immer Freiheitlicher bleiben, zu meiner Weltanschauung stehen. Und so lange wir einen Bundesparteiobmann wie den Heinz Christian Strache haben, bin ich mir sicher, dass die Freiheitlichen auch ohne mich auf einem Erfolgsweg sein werden.“

Einen Zusammenhang mit dem Ergebnis der letzten Gemeinderatswahl, wo die FPÖ knapp nur auf Platz fünf landete und um sechs Stimmen einen Einzug in die Stadtregierung verpasste, sieht Schöppl nicht: „Fehler macht jeder Mensch - und das in jeder Lebenssituation. Das ist doch keine Frage. Aber das Wahlergebnis ist jetzt schon ein Jahr her. Und es wäre jetzt an der Zeit gewesen, für die Bürger wieder in der Stadt ordentliche Arbeit zu leisten statt mit internen Querelen und Putschmethoden das Vertrauen in die FPÖ zu gefährden.“

Schöppl wird Mandat nicht mehr ausüben

Den Klubvorsitz der Freiheitlichen im Rathaus übernahm inzwischen der 46-jährige Andreas Reindl - nur Schöppl stimmte gegen ihn. Nach der Abwahl sei er jedenfalls nicht mehr bereit, in dem Gemeinderatsklub mit diesen Personen zusammenzuarbeiten, so Schöppl: „Ich werde meine politischen Tätigkeiten beenden und mit Anfang Februar mein Mandat nicht mehr ausüben.“

Er habe sämtliche politische Funktionen wie jene des Bezirksparteiobmanns und des stellvertretenden Landesparteiobmanns an Doppler übertragen. Bei einem Bezirksparteitag werde ein neuer Obmann oder eine neue Obfrau zu wählen sein. Parteimitglied bleibe er, betonte Schöppl.

Kein Streit wegen „Charlie Hebdo“-Mahnwache

Mit seinem Nachfolger Reindl habe er keine Differenzen gehabt, nur weil dieser bei der „Charlie Hebdo“-Mahnwache vor dem französischen Konsulat in Salzburg hinter einem Transparent der als rechtsextrem eingestuften „Identitären“ gestanden war, betont Schöppl: „Ich habe ihn verteidigt.“ Bei der Klubsitzung am Montag habe er das Thema allerdings auf die Tagesordnung gesetzt, um das zu besprechen. „Aber soweit kam es nicht mehr.“

Einen Spalt innerhalb der FPÖ in Salzburg sehe er keinen, sagte Schöppl. Einen Rechtsruck, wie etwa die SPÖ kritisiert hatte, könne er nicht erkennen. Er selbst sei ja von manchen dem rechten Lager zugeordnet worden, weil er einer schlagenden Studentenverbindung angehöre. Seinen Beruf als Rechtsanwalt werde er weiterhin ausüben, „vielleicht etwas intensiver“. Zum Abschied richtete er noch einen politischen Wunsch an die anderen Parteien: Das Modell der direkten Demokratie für die Stadt Salzburg umzusetzen. „Das habe ich mit viel Herzblut verhandelt“, so Schöppl.

Links:

• Schöppl als FPÖ-Klubobmann abgewählt (salzburg.ORF.at; 20.1.2015)
• FPÖ-Mandatar stand bei Rechtsextremen: Kritik (salzburg.ORF.at; 15.1.2015)