FPÖ-ÖVP-Scharmützel um Struckerkaserne
Der Bundesrat ist die Länderkammer und vertritt die Interessen der neun Bundesländer. So steht auf seiner Homepage. Für die Salzurger ÖVP sitzt dort seit mehr als 15 Jahren Josef Saller aus Bischofshofen (Pongau). Warum er nicht einfach dafür gestimmt hat, den Verteidigungsminister aufzufordern, die Struckerkaserne zu erhalten, begründet Saller so: „Die Vertagung heißt ja nicht, dass der Antrag verschwindet. Er ist vertagt worden - in der Hoffnung, dass die Regierung noch was zusammenbringt. Und dann werden wir uns mit dem Thema wieder zu befassen haben. Man sollte jetzt nicht alles mögliche präjudizieren - lassen wir die Regierung einmal verhandeln. Und wird’s wieder bei uns im Bundesrat-Ausschuss behandelt werden. Vielleicht schauen die Dinge dann anders aus.“
Landeshauptmann und Saller-Parteifreund Wilfried Haslauer will das Abstimmungsverhalten seines Bundesrates in Wien nicht kommentieren. Haslauer war ja bisher vehement gegen die Kasernenschließung aufgetreten.
ORF
Die FPÖ ärgert, dass die ÖVP in Salzburg gegen die Schließung der Struckerkaserne poltert, im Bundesrat in Wien aber nichts tut
Auf die lange Bank geschoben
FPÖ-Bundesrat Dietmar Schmittner, er hatte den Antrag zu Erhalt der Struckerkaserne gestellt, versteht seinen Salzburger Abgeordneten-Kollegen jedenfalls nicht. Der SPÖ-Vorsitzende des Verteidigungsausschusses erklärte die Vertagung des Tagesordnungspunktes „Erhalt Struckerkaserne“ damit, dass der Bundesrat nicht in laufende Verhandlungen eingreifen möchte.
Das gleiche Schicksal, das den Antrag zur Struckerkaserne ereilte, traf übrigens auch einen Antrag zum Erhalt der Militärmusik. Auch vertagten der Salzburger Bundesrat Josef Saller und seine ÖVP- und SPÖ-Kollegen lieber, als ihm zuzustimmen.
Links:
- Miliz und Offiziere kritisieren Heerespläne (salzburg.ORF.at; 9.10.2014)
- Schließung der Kaserne Tamsweg fix (salzburg.ORF.at; 3.10.2014)