Mönchsberggaragen-Ausbau: Wieder Protest

In der Stadt Salzburg leisten Anrainer noch immer Widerstand gegen den Ausbau der Mönchsberggarage. An den Kundgebungen beteiligen sich allerdings immer weniger Menschen.

Die Gegner einer Erweiterung der Mönchsberggarage in der Stadt Salzburg geben nicht auf: Mittwochvormittag protestierten Anrainer im Schloss Mirabell gegen die zusätzlich geplanten 600 Stellplätze. Die Gegner haben Unterschriften gesammelt.

Widerstand konzentriert sich in Riedenburg

Die Riedenburg gehört zu den teuersten Pflastern der Landeshauptstadt - genau dort konzentriert sich der Widerstand gegen das Garagenprojekt - bisher allerdings ohne Erfolg. Stadt und Land, Rot und Schwarz waren sich bisher einig: Die Garage ist sinnvoll - nicht nur für Altstadt-Besucher und Geschäftsleute sondern auch für die Bewohner der Fußgängerzone im historischen Zentrum.

Anders sehen das die Grünen, einige private Verkehrsaktivisten und Bewohner entlang der Neutorstraße sowie am Krauthügel. Die Garage bringe eine Verkehrshölle so das Argument.

Gegner verlangen Bürgerabstimmung

Eine Bürgerabstimmung soll das Projekt zu Fall bringen. Ob in der ganzen Stadt tatsächlich eine Mehrheit gegen die Garage sei, bezweifeln sogar die Gegner. Mit ihrem Protestaufmarsch am Mittwoch im Schloss Mirabell wollten sie trotzdem eine solche Abstimmung erzwingen. Die sei rechtlich aber gar nicht möglich, beharrt Bürgermeister Heinz Schaden - der Gemeinderat ist nicht zuständig und damit auch nicht die Bürger der Stadt. Außerdem müßten dann künftig alle Projekte etwa von Messe oder Salzbrug AG auch abgestimmt werden, fürchtet der Bürgermeister.

Am Mittwochvormittag sind etwa 20 Personen im Schloss Mirabell erschienen. Sie haben sich mit Liegestühlen auf einen längeren Protest eingerichtet, um wie sie selbst sagen, die Garage „auszusitzen“. Die Demonstranten wollen Salzburgs Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) davon überzeugen, den Ausbau abzusagen oder zumindest eine Bürgerabstimmung darüber abzuhalten.

Bürgermeister weist Forderung zurück

Schaden hat dies im Gespräch mit den Demonstranten allerdings zurückgewiesen: Eine Bürgerabstimmung sei aus rechtlichen Gründen unmöglich, argumentiert der Bürgermeister Heinz. Die Entscheidung der Landesregierung über eine mögliche Umweltverträglichkeitsprüfung steht noch aus.

Links:

• Mönchsberggarage: „Blockade wie in Hainburg“ (salzburg.ORF.at; 11.7.2014)
• Mönchsberggarage: Vorerst keine Entscheidung (salzburg.ORF.at; 11.7.2014)