Luftbelastung: 15 % leben in Gesundheitsgefahr

15 Prozent der Salzburger Stadtbevölkerung leben in Zonen mit einer Schadstoffbelastung, die über den erlaubten Grenzwerten liegt. Das zeigen die neuesten Daten über die Ausbreitung der Stickstoff- Dioxidbelastung im Großraum zwischen Eugendorf und Golling.

Die stärkste Belastung durch Stickoxide besteht entlang der Einfallstraßen in die Stadt Salzburg und entlang der Stadtautobahn. Die Schadstoffe liegen dort über den erlaubten Grenzwerten. Hauptverursacher ist der Verkehr und hier der Diesel-PKW.

Um 30% müsse der Verkehr etwa auf dem Rudolfsplatz in der Altstadt verringert werden. Möglich sei das nur mit einer City-Maut, sagt Salzburgs Umweltstadtrat Johann Padutsch: „Damit wäre eine Größenordnung von 20% an Verkehrsreduktion möglich“, sagt Padutsch. Nicht die Lastwagen seien beim Verkehr die größten Luftverschmutzer, sondern die Personenwagen.

Rössler gegen City-Maut

Astrid Rössler, der Umweltreferentin der Landesregierung nannte mehrere Maßnahmen, die die Stickoxide reduzieren sollen: Ausbau der Bus- und Bahnverbindungen, Elektroauto-Förderung, Fernwärmeanschlüsse und Tempo 80 auf der Stadtautobahn.

Auf eine City-Maut will sich Rössler nicht festlegen. Sie möchte eine solche Maut vorerst rechtlich prüfen lassen. Gelingt es nicht, die Stickoxidbelastung in nächster Zeit im Großraum Salzburg zu senken, dann steht sogar ein zeitweiliges Fahrverbot im Raum.

Rechtlich scheint die Sache aber jetzt schon klar zu sein: eine Citymaut ist ausdrücklich gesetzlich verboten, sie wäre außerdem verfassungswidrig, wie ein Gutachten des Magistrats schon vor acht Jahren festgestellt hat. An dieser Rechtslage habe sich seither auch nichts geändert, heißt es von den Stadtjuristen.

Links:

• Rechtlicher Druck gegen hohe Luftbelastung (salzburg.ORF.at, 8.4.14)
• „Luft-80er“ auf A1: Auswertung der Daten dauert (salzburg.ORF.at, 28.2.14)
• Stadtautobahn: Tempo 80 ab 20. Februar (salzburg.ORF.at, 12.2.14)
• „Stadtmaut wäre illegal“ (salzburg.ORF.at, 05.08.13)