Fahrplan zu neuem Salzburger Gemeinderat

Der neue Gemeinderat in der Stadt Salzburg ist zwar gewählt, es wird aber noch sieben Wochen dauern, bis er das erste Mal zusammentritt. Auf dem Weg zur ersten Sitzung sind noch mehrere rechtliche und politische Hürden zu nehmen. Bis dahin amtiert der alte Gemeinderat.

Denn noch ist der neugewählte Gemeinderat nicht handlungsfähig. Zum einen laufen noch Einspruchsfristen, während derer das Ergebnis angefochten werden könnte, zum anderen fehlt dem neuen Gemeinderat noch der Vorsitzende. Der Bürgermeister wird ja erst in zwei Wochen bei der Stichwahl gekürt und erst der neue Stadtchef kann die Parteien-Verhandlungen über die zukünftige Stadtregierung starten.

Ressortverteilung: Viele Fragen offen

Offen ist vor allem die Ressortverteilung. Vieles wird wohl beim Alten bleiben, so könnte die neue Nummer zwei der SPÖ, Anja Hagenauer, das Sozialressort übernehmen, auch dürfte Johann Padutsch (Bürgerliste) Verkehrs- und Planungsstadtrat bleiben. Spannend wird vor allem die Frage, wer das mächtige Bauressort von der scheidenden ÖVP-Stadträtin Claudia Schmidt übernimmt. Bleibt es bei der ÖVP und damit bei Harald Preuner oder wandert dieses Ressort zu den NEOS?

NEOS vom eigenen Erfolg überrascht

Die junge Partei ist vom Ausmaß des eigenen Erfolgs doch etwas überrascht und derzeit um Orientierung bemüht. Nach dem Triumph in der Stadt Salzburg dürfte die NEOS inbesondere die Eroberung eines Stadtratsessels überrascht haben. Sowohl wer in die Stadtregierung einziehen soll, als auch welche Ressorts die Rosaroten fordern wollen, ist völlig offen. Dienstagvormittag wollen die NEOS in einer Pressekonferenz über ihre Pläne informieren. Gerüchten zufolge könnte die Spitzenkandidatin und dreifache Mutter Barbara Unterkofler auf den Posten als Stadträtin verzichten.

Konstituierende Sitzung am 30. April

Vorerst tagen die Ausschüsse jedenfalls noch in den alten Besetzungen, am 2. April ist noch eine Sitzung des alten Gemeinderats angesetzt. Erst am 30. April wird sich dann der neue Gemeinderat konstituieren und der Bürgermeister von Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) angelobt.

Einziges Direktmandat in der Landeshauptstadt

Osman Günes (SPÖ) hat als einziger Kandidat bei der Gemeinderatswahl in der Stadt Salzburg ein Direktmandat erreicht. Günes kandidierte auf Platz 23 der SPÖ-Liste und erhielt mehr als 1.230 Vorzugsstimmen. Somit rückt er auf Platz 15 vor und hat Anspruch auf ein Gemeinderatsmandat, dabei verdrängt er SPÖ-Kandidat Bruno Kanzler. Für ein Direktmandat waren rund 1.180 Vorzugsstimmen notwendig. Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) erreichte knapp 400 Vorzugsstimmen.

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Publiziert am 11.03.2014

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