Gemeindezusammenlegung wird konkret
Andernorts wehren sich Gemeinden gegen Zusammenlegungen - bei den vier Mondseeland-Gemeinden Tiefgraben, Innerschwand, St. Lorenz und Mondsee ist es umgekehrt. Für das Projekt beginnt am Dienstagabend mit einer Bürgerinformation die konkrete Phase.
Gemeinderat von Innerschwand ist vorgeprescht
Der Gemeinderat von Innerschwand ist in der Debatte um pro und kontra Gemeindefusion vorgesprescht. Für 23. März wurde eine Volksbefragung in Innerschwand beschlossen. Die Freude beim überparteilichen Verein „pro Mondseeland“ hält sich in Grenzen. Die Diskussion erfolge viel zu früh und einseitig in der Fragestellung, heißt es dort. Der Verein will den Bürgermeister von Innerschwand noch zu einer Änderung der Vorgangsweise bewegen, bestätigt Vereinssprecher Georg Ramsauer. „Wir wollen mit ihm noch einmal darüber reden, ob es nicht doch besser wäre, diese Volksbefragung vorerst auszusetzen und zu einem späteren Zeitpunkt in allen vier Gemeinden die Bürger zu befragen.“
Die Gemeindeabteilung des Landes Oberösterreich habe inzwischen Zahlen über die Auswirkungen einer Gemeindefusion veröffentlicht, ergänzt Ramsauer. „Eine Großgemeinde mit dann rund 10.700 Einwohnern brächte finanziell zusätzliche Einnahmen von rund 833.000 Euro. In diesem Betrag ist eine Ersparnis in der Politik von rund 150.000 Euro enthalten. Denn man kann dann natürlich bei den Bürgermeisterbezügen etwas einsparen, ebenso bei den Sitzungen.“ Am Dienstagabend sollen die Zahlen bei der ersten Bürgerinformation im Schloss Mondsee im Detail erörtert werden.
Links:
- Wallner hält nichts von Gemeindefusionen (.ORF.at; Vorarlberg; 4.2.14)
- Neue Initiativen für Gemeindefusionen (ooe.ORF.at; 28.1.14)
- Fusionen: Jurist sieht gute Chancen bei Einsprüchen (steiermark.ORF.at; 22.1.14)
- Mondsee-Gemeinden wollen Zusammenlegung (salzburg.ORF.at; 14.1.14)