Berthold sucht neue Flüchtlingsquartiere
Zudem seien - auch wegen des Syrien-Konflikts - noch weitere Quartiere erforderlich, um die auf Bundesländerebene vereinbarte Quote von 88 Prozent zu erfüllen, sagt Berthold. In den vergangenen Wochen habe sie sich ein Bild über die Situation der Asylwerber in Salzburg gemacht. Ihr Fazit: „Einige von mir besichtigte Unterkünfte sind in einem Zustand, den ich als Landesrätin für Grundversorgung nicht vertreten kann und will.“
Mindeststandards wie Mindestgrößen der Zimmer, genügend Sanitäranlagen, keine Gefährdung der Gesundheit durch Schimmel und kein nächtliches Ein- und Aussperren wurden von den Quartiergebern nicht eingehalten.
Schluss für einige Standorte
Bis spätestens im Frühjahr 2014 sollen einige Quartiere geschlossen und neue gefunden worden sein, sagt Berthold. Damit die Grundversorgung verstärkt beaufsichtigt und kontrolliert werden kann, wurde im Referat für Migration und Grundversorgung eine zusätzliche Stelle ausgeschrieben, die noch im Dezember besetzt werden soll.
Nach geltendem Recht ist der Mindeststandard für Asylwerber-Quartiere nicht genau definiert, und dabei ist nur von „geeigneten Unterkünften unter Beachtung der Menschenwürde die Rede“. Deshalb würden derzeit österreichweit detaillierte Qualitätsstandards ausgearbeitet, sagt die Grün-Politikerin.
Mehr Geld für Grundversorgung
Die Landesrätin will auch die Eigenständigkeit der Asylwerber unterstützen und daher mittelfristig auf Quartiere mit Selbstversorgung umstellen. Da die Kosten für Wohnen und Essen in Salzburg, vor allem in der Stadt Salzburg, mit den Geldern der Grundversorgung „fast nicht finanzierbar sind“, fordert sie auf Bundesebene eine finanzielle Erhöhung der Grundversorgung.
Derzeit nehmen 1.123 Asylwerber im Bundesland Salzburg diese in Anspruch. Die Zahl der Betreuungsplätze liege aber unter der Länder-Quote von 88 Prozent. „Salzburg liegt derzeit um 20 Plätze darunter“, sagt Berthold.