ASKÖ-Präsident droht mit Klage

Die Debatte um die Rückzahlung von Förderungen an die ASKÖ geht weiter. Am Donnerstag gab es im zuständigen Ausschuss des Magistrats eine Debatte um 120.000 Euro. ASKÖ-Präsident Gerhard Schmidt droht der ÖVP in dem Zusammenhang mit Klage.

Das Geld zahlt die ASKÖ an die Stadt zurück. Strittig ist aber, warum und zu welchen Konditionen. Die Volkspartei spricht von doppelt kassierten Förderungen - die ASKÖ von einer freiwilligen Zahlung. Die Stadt hat jedenfalls beschlossen, dass die ASKÖ 6.000 Euro pro Jahr zahlen soll - auf die nächsten 20 Jahre. Sollten weiterhin öffentlich unrichtige Behauptungen aufgestellt werden, werde er umgehend klagen, droht Schmidt der ÖVP. Deren Klubchef Christoph Fuchs sagt, er sehe die Drohung gelassen, der neue ASKÖ-Präsident kenne seine eigenen Vereinbarungen mit dem Land nicht.

„Haben keine ungerechtfertigte Subvention erhalten“

Zu dieser Entscheidung sagt der Präsident der ASKÖ, Arbeiterkammer-Direktor Gerhard Schmidt. „Jenen Teil der unberechtigten Subventionen, die die alte ASKÖ erhalten hat, zahlen wir bereits seit zwei Jahren samt Zinsen zurück. In Zusammenhang mit der Errichtung der Sportanlage und des Kunstrasenplatzes in Maxglan hat die ASKÖ keinen einzigen Euro an Subvention von der Stadt erhalten, der unberechtigt und daher zurückzuzahlen wäre. Daher besteht weder eine Schuld noch eine Rückzahlungsverpflichtung gegenüber der Stadt aufgrund unberechtigt erhaltener Subventionen.“

„Habe im Interesse des Sports gehandelt“

Den Beschluss des städtischen Sportausschusses, die 120.000 Euro innerhalb von 20 Jahren zurückzufordern, sieht der ASKÖ-Präsident gelassen. „Ich habe grundsätzlich keinen Grund für eine Zahlung gesehen, habe mich aber im Interesse des nutzenden Vereins Austria Salzburg aber widerstrebend dieser Auflage der Stadt gebeugt. Die Stadt hat Druck auf uns ausgeübt, diesen Förderanteil des Landes für den Kunstrasenplatz von uns aus zu bezahlen. Das tun wir auch, aber eben im Rahmen unserer finanziellen Möglichkeiten, nämlich auf Basis einer 20-jährigen Laufzeit. Wir tun das - wie gesagt - nicht ganz freiwillig. Aber ich habe mich im Interesse des Vereins und im Sinne des Sports verpflichtet gefühlt, diesen Anteil zu leisten“, sagt Schmidt.

Links:

• Politstreit über günstigen ASKÖ-Kredit (salzburg.ORF.at; 10.10.13)
• Finanzielle Gratwanderung bei der ASKÖ (salzburg.ORF.at; 9.10.13)
• ASKÖ-Neustart mit Finanz-Altlasten (salzburg.ORF.at; 30.10.12)
• ASKÖ-Unterlagen während Prüfung vernichtet (salzburg.ORF.at; 15.10.12)
• ASKÖ-Affäre: Heftige Kritik an SPÖ (salzburg.ORF.at; 19.9.12)