Hausdurchsuchung: Schaden wehrt sich

Nach Hausdurchsuchung in seinem Büro im Zusammenhang mit dem Finanzskandal wehrt sich der Salzburger Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ). Er hat Rechtsmittel gegen die Korruptionsstaatsanwaltschaft eingelegt, bestätigt die Behörde.

Die Beschwerde sei „umfassend“, damit befasst werde das Landesgericht oder das Oberlandesgericht Wien. Solche Beschwerden gebe es aber fast täglich, man sei daher gelassen, bestätigt die Korruptionsstaatsanwaltschaft gegenüber den „Salzburger Nachrichten“ (Freitagausgabe).

„Sechs Zinstauschgeschäfte im Visier“

Schaden gilt als ein Beschuldigter im Ermittlungsverfahren zum Finanzskandal. Seine Rolle betrifft allerdings nur einen Nebenschauplatz: Die Stadt trat nämlich 2007 sechs Zinstauschgeschäfte an das Land ab. Diese waren laut Korruptionsstaatsanwaltschaft zum Zeitpunkt der Übernahme „mit mehreren Millionen Euro negativ bewertet, was aber nichts darüber aussagt, mit welchem Wert sie tatsächlich aufgelöst worden sind. Wir gehen aber derzeit von einem Schaden von mehreren hunderttausend Euro (für das Land, Anm.) aus“, so deren Sprecher Erich Mayer.

Ermittlungen gegen sechs Beschuldigte

Alleine wegen dieses Swap-Deals wird gegen sechs Personen ermittelt, und zwar gegen die ehemalige Referatsleiterin Monika Rathgeber, den damaligen Abteilungsleiter Hofrat Eduard Paulus und einen weiteren Mitarbeiter der Finanzabteilung, sowie gegen den früheren Landesfinanzreferenten Ex-LHStv. Othmar Raus (SPÖ), Schaden und einen weiteren Magistratsbediensteten.

Link:

• Wirbel um Hausdurchsuchung bei Schaden (salzburg.ORF.at; 13.09.2013)