Syrien: 30 Kriegsflüchtlinge nach Salzburg

Das Land Salzburg will 30 Flüchtlinge aus Syrien aufnehmen. Diese Zahl ergibt sich aus der anteilsmäßigen Verpflichtung für Salzburg, sechs Prozent der 500 Flüchtlinge zu übernehmen, die Österreich bundesweit aufnehmen will.

„Wenn sie kommen, gibt es von uns natürlich eine Unterstützung. Salzburg wird sich nicht aus der Verantwortung stehlen“, sagt die für Flüchtlingsfragen zuständige Salzburger Landesrätin Martina Berthold (Grüne). Am 16. September werden dazu im Koordinationsrat in Wien noch Details besprochen.

Bisher nur Salzburg, NÖ & Wien konkret

Die anderen Bundesländer zeigen sich bei Zusagen zur Aufnahme syrischer Flüchtlinge noch zurückhaltend. Eine Rundfrage der APA am Dienstag bei Länderbehörden ergab, dass man zunächst nur in Niederösterreich, Salzburg und Wien konkrete Zahlen nennen wollte.

Im niederösterreichischen Asyl-Erstaufnahmezentrum in Traiskirchen befinden sich aktuell 459 Menschen. Dort werden auch die 500 Syrien-Flüchtlinge, die Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) nach Österreich holen möchte, wohl zunächst hinkommen. Dann dürften sie auf die Bundesländer verteilt werden.

Zwei Millionen Syrer sind mittlerweile insgesamt auf der Flucht.

Scharfe Rotkreuz-Kritik

Der Leiter der Internationalen Hilfe des Österreichischen Roten Kreuzes, Max Santner, übt scharfe Kritik an der Ankündigung von Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) zur Aufnahme vordringlich christlicher Flüchtlinge aus Syrien: „Dem Außenminister scheint es an humanitärem Verständnis zu fehlen“, schrieb Santner in einem Gastbeitrag der Tageszeitung „Standard“.

Auch Kritik von UNHCR

Polemisch fragte Santner in dem Beitrag: „Leiden Christen mehr unter Giftgas?“ Zuvor hatten auch Caritas, Diakonie und Asylkoordination Österreich Bedenken angemeldet. Das Kriterium für die Aufnahme von Syrern müsse ihre Schutzbedürftigkeit sein. Auch das österreichische Büro der UNO-Flüchtlingsorganisation UNHCR betonte, von der Bevorzugung von Christen sei in der Einigung mit Österreich nie die Rede gewesen.

Was tut sich regional?

Niederösterreich sei für die Aufnahme von Flüchtlingen aus Syrien gewappnet, hieß es aus dem Büro der zuständigen Landesrätin Elisabeth Kaufmann-Bruckberger (Team Stronach) in St. Pölten. Adhoc seien 158 Plätze in Quartieren frei, davon 89 für Familien und 69 für allein stehende Flüchtlinge, verwies Büroleiter Bernhard Priller darauf, dass in den vergangenen Monaten und nach Aufhebung der früheren Sperrzonen ausreichend Privatquartiere im Bundesland geschaffen werden konnten. Zusätzliche Unterkunftsmöglichkeiten habe man in petto.

Linz

Oberösterreich werde seine Verantwortung bei der Aufnahme von Kriegsflüchtlingen selbstverständlich wahrnehmen, hieß es auf Anfrage der APA aus dem Büro des zuständigen LHStv. Josef Ackerl (SPÖ). Derzeit seien aber nur vereinzelt Plätze frei - tagesaktuell zehn bis 15 am Dienstag, das könne sich aber rasch ändern. Bisher habe OÖ noch keine Information vom Innenministerium, wie viele Personen aufzunehmen seien. Daher könne man auch keine konkrete Zahl nennen, so eine Sprecherin Ackerls.

Bregenz

In Vorarlberg ist offiziell noch keine Anfrage des Bundes bezüglich der Aufnahme von Syrien-Flüchtlingen eingegangen. Daher könne man keine Zahlen nennen. Wenn es soweit sei, werde man dem Kontingent entsprechend natürlich Flüchtlinge aufnehmen, hieß es am Dienstagnachmittag aus dem LH-Büro. Es werde aber bereits geprüft, wie viele Personen untergebracht werden können.

Graz

Der steirische Soziallandesrat und LHStv. Siegfried Schrittwieser (SPÖ) erklärte, dass Österreich Verantwortung gegenüber den syrischen Flüchtlingen hat und diese auch wahrzunehmen sei. Was die Verteilung der 500 Flüchtlinge betrifft, wies er jedoch daraufhin, dass die Steiermark bei der Erfüllung ihrer Quote mit aktuell 93 Prozent „ohnehin ganz vorne“ liege. „Nun sind vor allem jene Länder am Zug, die bisher ihrer Pflicht nicht in dem Ausmaß nachgekommen sind“, so Schrittwieser.

Klagenfurt

In Kärnten hieß es, die Landesregierung führe derzeit Gespräche mit dem Ministerium. Nähere Informationen gebe es in den nächsten Tagen. Im Burgenland will der zuständige Landesrat Peter Rezar (SPÖ) sich noch am Dienstag zu Wort melden. Tirol hatte zuvor angekündigt, 50 Flüchtlinge in die Grundversorgung aufzunehmen.

Link:

• Syrer nach Österreich: Vorbereitung läuft (oe1.ORF.at; 03.09.2013)