NEOS kritisiert Unterstützungsmodus

NEOS-Kandidat Sepp Schellhorn kritisiert, dass man Unterstützungserklärungen für neue Parteien im Gemeindeamt persönlich abgeben muss. Das sei vor allem auf dem Land - wo jeder jeden kennt - bedenklich. Er fordert, dass Unterstützer künftig auch elektronisch bzw. über das Web „unterschreiben“ können.

Zwar ist die Kandidatur der neuen Partei NEOS bei der kommenden Nationalratswahl österreichweit gesichert, die notwendigen Unterstützungserklärungen sind bereits eingereicht - in Salzburg wurden 220 statt 200 erforderlicher Unterstützungserklärungen gesammelt.

Den dafür nötigen Gang aufs Gemeindeamt hält Schellhorn aber für nicht mehr zeitgemäß.

Anonyme Unterstützung fällt leichter

In der Anonymität der Stadt sei es für Bürger einfacher, neuen Parteien zumindest die Kandidatur zu ermöglichen, ohne öffentlich gebrandmarkt zu sein. In der Wahlzelle sei der Wähler zwar anonym, aber die Ängste, sich allein durch eine Unterstützungserklärung den Unmut der Gemeindepolitiker zuzuziehen, seien am Land groß, beobachtet Schellhorn. „Wenn einer einen Weg oder ein Haus baut, traut er sich nicht hinzugehen“, so der NEOS-Spitzenkandidat.

In Zeiten elektronischer Steuererklärungen und Ansuchen dürften auch elektronische Unterstützungserklärungen kein Problem sein, sonst entstehe der Eindruck, dass den etablierten Parteien die Hürde für neue politische Kräfte durchaus recht sei, sagt Schellhorn.

Links:

• Sepp Schellhorn kritisiert ÖVP (salzburg.ORF.at; 18.06.2013)
• Schellhorn wechselt zu Liberalen (salzburg.ORF.at; 15.04.2013)
• NEOS unterstützt ÖVP in Goldegg (salzburg.ORF.at; 25.07.2013)