„Lebensmittelaufsicht prüft zu wenig“
Außerdem fehle aus Salzburg aussagekräftiges Datenmaterial, um sich überhaupt ein Bild von der Arbeit der Lebensmittelinspekteure beim Land zu machen.
Die wenigen Zahlen, die auf dem Tisch liegen, zeigen jedoch eindeutig: die Zahl der Betriebskontrollen ist in Salzburg in den vergangenen Jahren von 3.000 auf 800 zurückgegangen. Auch bei den Lebensmittelproben seien die Vorgaben nicht erfüllt worden.
Zu wenige Mitarbeiter für Kontrollen
Die Leiterin der Lebensmittelaufsicht des Landes ist zurzeit auf Urlaub. In einer Stellungnahme zum Rechnungshof-Rohbericht vom April rechtfertigt sich Christiane Hofinger jedoch mit dem akuten Mitarbeitermangel in ihrer Abteilung.
Sie habe zehn Dienstposten und für ihre Mitarbeiter sei es unmöglich, jährlich 15.000 Betriebe zu kontrollieren, 2.000 amtliche Proben zu ziehen und 4.000 Trinkwasseranlagen zu kontrollieren. Und deshalb sei auch eine kontinuierliche Datenpflege nicht umsetzbar, heißt es in der Stellungnahme.
„Länder schon längst überfordert“
Die Länder seien mit der Lebensmittelkontrolle schon längst überfordert, vor allem bei den Überprüfungen von Molkereien, Schlachthöfen und anderen Lebensmittelverarbeitern. So reagiert der Salzburger SPÖ-Nationalratsabgeordnete Johann Maier auf den aktuellen Rechnungshofbericht. Er fordert, die Lebensmittelkontrollen an Spezialisten des Gesundheitsministeriums zu übertragen.
„Wir haben ein System, das aus dem 19. Jahrhundert stammt, wo es eine regionale Kreislaufwirtschaft gab und wo regionale Lebensmittelkontrolleure unterwegs sind. Heutzutage sind wir mit einem globalen Lebensmittelverkehr konfrontiert. Wir sind daher zur Auffassung gelangt, dass wir eine schnelle Eingreiftruppe benötigen - ein Bundesamt für Lebensmittelkontrolle und Marktbeobachtung“, sagt Maier.