Koalitionsverhandlungen weiter auf Schiene

Die Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer neuen Salzburger Landesregierung laufen für die Vertreter von ÖVP, Grünen und dem Team Stronach weiter nach einem straffen Zeitplan ab. Am Dienstag stehen die Themen Gesundheit, Soziales und Pflege auf dem Programm.

Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, Grünen und Team Stronach biegen in dieser Woche in die Zielgerade. Wie schon in den beiden vergangenen Wochen, dient die erste Wochenhälfte der Klärung inhaltlicher Fragen. Am Montag wurden bereits die Themen Verkehr, Mobilität und Energie besprochen, am Mittwoch beschäftigen sich die Verhandlungsteams dann noch mit den Themen Gemeinden, Raumordnung und Kultur.

Verhandlungen diese Woche abgeschlossen?

Die Treffen sind an allen Tagen jeweils von 9.00 bis 17.00 Uhr anberaumt, allerdings könnten einzelne strittige oder offene Fragen durchaus noch an den Folgetagen oder zu Beginn der nächsten Woche geklärt werden. Laut ursprünglichem Zeitplan wären die inhaltlichen Verhandlungen zwischen den Parteien mit Mittwoch aber abgeschlossen, ab Montag, den 10. Juni, soll es dann um die Verteilung der Ressorts gehen. Zugleich wollen sich ÖVP, Grüne und das Team Stronach noch auf die Spielregeln für eine zukünftige Zusammenarbeit festlegen.

Grundsätzlich peilen die drei Parteien den 19. Juni als Termin für die konstituierende Sitzung des Landtags an, sie liegen dafür gut in der Zeit. ÖVP-Chef Wilfried Haslauer muss als Vertreter der stimmenstärksten Partei dem Landesparlament bis spätestens acht Wochen nach der Wahl, das ist der 26. Juni, einen Vorschlag für eine Regierungsbildung machen.

Links:

• Koalitionsverhandlungen im Zeitplan (salzburg.ORF.at; 28.5.2013)
• Künftige Regierung stellt sich Hearing (salzburg.ORF.at; 28.5.2013)
• Koalition: Heiße Eisen noch im Feuer (salzburg.ORF.at; 24.5.2013)
• Grüne stimmen Koalition schwarz-grün-Stronach zu (salzburg.ORF.at; 23.5.2013)
• ÖVP will Koalition mit Grünen und TS (salzburg.ORF.at; 20.5.2013)