Landespolitik: Glawischnig will viel Grün

Die neue Salzburger Landesregierung müsse eine deutlich grüne Handschrift tragen. Das verlangte die Grüne Bundessprecherin Eva Glawischnig am Samstag bei einem Besuch in Salzburg. Sie sagte auch, warum eine Landesregierung mit der Salzburger SPÖ nicht so gut sei.

Wahlkampffinale der Grünen Astrid Rössler Eva Glawischnig

APA / Barbara Gindl

Glawischnig, Rössler im Salzburger Wahlkamnpf

Erstmals hat Glawischnig am Samstag auch öffentlich erklärt, warum die Salzburger Grünen das Angebot der SPÖ abgelehnt haben, Astrid Rössler gegen Wilfried Haslauer (ÖVP) zur neuen Landeshauptfrau zu machen.

Die Grünen würden auf Bundesebene die Entscheidung unterstützt, die die Salzburger Grünen treffen, sagt Glawischnig: „Sie kennen die handelnden Personen und tragen die Verantwortung. Auf Bundesebene muss ich mich entscheiden, und wir haben uns die Positionen vom Team Stronach angeschaut. Das sind Privatisierungen, Steuererleichterungen für starke Einkommen - das ist nicht das Programm, das wir unterstützen können.“

„Abhängigkeit von Stronach wäre noch größer“

Die künftige Landesregierung in Salzburg müsse eine starke grüne Handschrift tragen, fordert Glawischnig: „Da habe ich ganz großes Vertrauen auf Astrid Rössler und ihr Team.“

Sie selbst habe das Angebot der Salzburger SPÖ, Astrid Rössler zur Landeshauptfrau zu machen, nicht sehr reizvoll gefunden, so die grüne Bundeschefin: „Dadurch wäre die Abhängigkeit der Koalition vom Team Stronach noch größer geworden. Sich zu 100 Prozent drei Abgeordneten auszuliefern, von denen man nicht viel weiß, das ist ein großes Risiko. Ich bin froh, dass nun eine andere Variante jetzt einmal angegangen wird.“

SPÖ-Variante: „Regierung bei jeder Sitzung abwählbar“

Entscheidend sei jedoch, was am Ende des Tages inhaltlich auf dem Tisch liegt, so Glawischnig. Und zur Variante mit der SPÖ und dem Team Stronach ergänzt sie: „Es ist eine große Unsicherheit, wenn man nicht weiß, ob man in jeder Sitzung des Landtages am Ende bestehen kann. Wenn eine Regierung bei jeder Sitzung vom Landtag abgewählt werden kann, oder ein Misstrauensanstrag eingebracht und beschlossen werden kann, wenn ein oder zwei Abgeordnete kippen, dann ist das keine gute Variante.“

Salzburg habe so große Probleme. Und um sie zu lösen, brauche man Stabilität.

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