Koalitionsverhandlungen im Zeitplan

Die Verhandlungen zwischen ÖVP, Grünen und Team Stronach für eine Regierungskoalition in Salzburg liegen derzeit im Zeitplan. Die größten Hindernisse Starkstromautobahn und Seilbahnwirtschaft blieben bislang aber ausgeklammert.

Ein Zwischenbericht über die Verhandlungen soll für die Öffentlichkeit frühestens morgen Mittwoch folgen. Jedenfalls will keine der drei Parteien ein Scheitern der Verhandlungen riskieren, dieser Eindruck wird aus Verhandlerkreisen offenkundig. Hält man das bisherige Tempo durch, könnte die Liste mit den politischen Inhalten bis nächsten Mittwoch abgehandelt sein. Danach muss noch die Verteilung der Ressorts und Regierungssitze geklärt werden - in Koalitionsverhandlungen meist das härteste Stück Arbeit.

Heißeste Eisen noch ausgeklammert

Auch zwei weitere Hürden müssen noch abgebaut werden: Einerseits das Projekt der neuen Hochspannungsleitung und andererseits Befürchtungen der Seilbahnwirtschaft, die Grünen in der Regierung könnten neue Investitionen blockieren. Die Volkspartei verweist hier auf die Tiroler Formel, keine Neuerschließungen mehr zuzulassen, allerdings besteht darüber in Salzburg schon lange Übereinstimmung.

Links:

• 19. Juni als Stichtag für neuen Landtag (salzburg.ORF.at; 23.05.2013)
• ÖVP will Koalition mit Grünen und TS (salzburg.ORF.at; 21.05.2013)