Koalition: Schwarz-grüne Annäherung

Acht Tage nach der Salzburger Landtagswahl sind am Montag die Sondierungsgespräche der stimmenstärksten Partei von Wilfried Haslauer (ÖVP) zu Ende gegangen. Die Volkspartei und die Grünen näherten sich dabei offenbar an.

Im kleinen Kreis trafen sich die Spitzenvertreter von ÖVP und Grünen im Regierungsbüro von Wilfried Haslauer. In dem dreistündigen Gespräch zwischen Haslauer, seinem designierten Finanzlandesrat Christian Stöckl, der grünen Landessprecherin Astrid Rössler sowie Fraktionssprecher Cyriak Schwaighofer war man schon dezidiert auf der Suche nach Gemeinsamkeiten.

„Vorgespräche atmosphärisch sehr gut“

Wilfried Haslauer betont aber, dass man sich immer noch im Stand von Vorgesprächen befinde: „Ich darf sagen, dass die Vorgespräche atmosphärisch sehr gut waren, auch sehr konstruktiv und schon ins Detail gegangen sind. Aber wir sind beide noch in dem einen oder anderen Bereich in zusätzlichem Diskussionsbedarf.“

Auch die grüne Landessprecherin Rössler lobte die gute Gesprächsatmosphäre: „Ich habe es als sehr lebhafte Diskussion empfunden über Themen, die man bisher in der Zusammenarbeit im Landtag so nicht ansprechen konnte.“

Rössler kann SPÖ-Angebot widerstehen

Aber könnte Rössler nicht mit der SPÖ sogar Landeshauptfrau werden? Der neue SPÖ-Chef Walter Steidl hat ihr das ja offeriert. Diesem Angebot kann Rössler aber widerstehen: „Die Basis der Gespräche mit der ÖVP war eine andere und dem widmen wir uns intensiv,“ sagte Rössler, die auch gut weiterleben könne, wenn sie nicht sofort Landeshauptfrau würde.

Am Nachmittag war der zweite Wunschkandidat für eine Regierungskoalition, das Team Stronach (TS), bei ÖVP-Chef Haslauer zu Gast. Auch dieses ist der Meinung, Haslauer solle die Regierung bilden. TS-Obmann Hans Mayr weiß über das SPÖ-Modell Folgendes: „Weder Frank Stronach noch ich haben mit Walter Steidl, Astrid Rössler oder sonst jemandem gesprochen. Wir haben das über die Medien erfahren. Ich denke schon, dass es ein Gespräch zwischen Grün und Rot gegeben hat. Dass wir bei dem Ganzen dabei sind, ist spannend.“

ÖVP entscheidet am Dienstag

Für ÖVP-Obmann Wilfried Haslauer ist aber auch eine Koalition mit der SPÖ eine Option. Eine Regierung aus ÖVP, SPÖ und Grünen bezeichnete er hingegen als „relativ sinnlos“, weil Schwarz-Rot auch alleine über eine Mehrheit im Landtag verfügt (20 der insgesamt 36 Sitze). Dienstagvormittag soll die Führung der Volkspartei entscheiden, mit wem bevorzugt weiterverhandelt wird.

Links:

• Politikwissenschafter: „Kluger SPÖ-Schachzug“ (salzburg.ORF.at; 13.5.2013)
• SPÖ bietet Grünen Chefposten (salzburg.ORF.at; 12.5.2013)
• Mayr über Steidl-Vorstoß „verwundert“ (salzburg.ORF.at; 12.5.2013)