Analyse zum Koalitionspoker

Salzburgs Grüne wollen nach ihrem Erfolg bei der Landtagswahl keine Dreierkoalition mit dem „Team Stronach“. Sie bevorzugen Schwarz-Rot-Grün. Damit kommt der SPÖ als klarem Wahlverlierer eine völlig neue Rolle zu, analysiert Gerd Schneider, Chefredakteur im ORF Salzburg.

Das Zünglein an der Waage ist plötzlich rot. Nachdem sich die Grünen am Dienstag relativ rasch und eindeutig darauf festgelegt haben, dass sie die SPÖ mit im Boot einer möglichen Regierung haben wollen, kommt den heftig gerupften Sozialdemokraten eine entscheidende Rolle in den bevorstehenden Sondierungsgesprächen und Koalitionsverhandlungen zu. ÖVP-Chef Wilfried Haslauer, der ja nicht mehr so weitertun will wie bisher und auch für neue Wege offen ist, kommt an der SPÖ, wie es momantan aussieht nicht mehr vorbei, will er Landeshauptmann werden.

Bezeichnung „Wahlarzt“ erhält ganz neue Bedeutung

FPÖ-Chef Karl Schnell hat sich ja unmittelbar nach der Entscheidung am Sonntag selbst aus dem Spiel um Regierungssitze genommen und betrachtet mittlerweile die Grünen ganz offen ausgesprochen als vom Wähler legitimierte Regierungspartei, weil sie die FPÖ vom dritten Platz verdrängt haben. Und im Glemmtal hat die Bezeichnung Wahlarzt plötzlich eine ganz andere Bedeutung. Der neue SPÖ-Chef Walter Steidl will ja bekanntermaßen auch regieren und sich nicht auf der Oppositionsbank regenerieren.

„Jamaika-Koalition“ unwahrscheinlich

Dass die Jamaika-Koalition, Schwarz-Grün-Gelb, die angeblich viele in Salzburg wollen, nicht zustande kommen wird, scheint sicher. Die Grünen wollen mit dem „Team Stronach“ nicht und können jetzt auch wohl nicht mehr zurückrudern. Wer weiß, ob es um die Jamaika-Koalition politisch überhaupt so gut bestellt wäre. Im deutschen Bundesland Saarland hat das Experiment nicht einmal drei Jahre gehalten. Dort, wo die deutschen Liberalen die farbe Gelb beigesteuert hatten, hat die schwarze Ministerpräsidentin die Koalition im Jänner 2012 wieder aufgekündigt.

Links:

• Regierung: Stronach bringt FPÖ ins Spiel (salzburg.ORF.at; 8.5.13)
• Grüne wollen nur mit Schwarz & Rot (salzburg.ORF.at; 8.5.13)
• Steidl sieht Chancen für Koalition (salzburg.ORF.at; 7.5.13)
• Koalition: Forderungen an Haslauer (salzburg.ORF.at; 7.5.13)