SPÖ blickt in ungewisse Zukunft

Die SPÖ ist nach dem Wahldebakel am Boden. Gabi Burgstaller zieht sich aus der Politik zurück, Landesrat Walter Blachfellner will in einer Regierung unter der ÖVP nicht dabei sein. Und auch Gesundheitsreferent Walter Steidl zweifelt.

Die Ohrfeige, die die SPÖ von den Salzburgern am Sonntag bekommen hat, war laut und fest: 15,6 Prozent weniger, sechs Landtagsmandate verloren, das ist ein Erdrutsch und ein Rekordminus. Die Wählerstromanalyse der SORA im Auftrag des ORF hat gezeigt, dass des vor allem der SPö am Sonntag nicht gelungen war, die Wähler zu den Wahlurnen zu bewegen - mehr dazu in SPÖ konnte Wähler nicht mobilisieren.

Landeshauptfrau Gabi Burgstaller tritt mit der Wahlniederlage zurück, sobald eine neue Regierung gefunden ist und auch Wohnbaulandesrat Walter Blachfellner will nicht mehr wirklich, wie er in einer ersten Reaktion am Sonntag verkündete.

Wird Steidl neuer SPÖ-Vorsitzender?

Den Karren aus dem Dreck ziehen, soll nun wohl Walter Steidl. Der langjährige Gewerkschafter und Gesundheitslandesrat wird als nächster SPÖ-Vorsitzender gehandelt. Er selbst sagt dazu: „Wenn sie heute das verfolgt haben, dann ist die Sozialdemokratie in sich stimmig und daher dürfte das doch eine durchaus reizbare Aufgabe sein.“

Fraglich ist, wie es für Astrid Lamprechter weitergeht. Bei einem Wahlsieg wollten sie die Roten zur Finanzlandesrätin machen. Und was jetzt? „Wenn es für mich eine Aufgabe gibt, dann werde ich da sein und werde ich helfen, dass sie SPÖ beim nächsten Mal wieder Nummer ein ist“, so Lamprechter.

Ursachenforschung: Von Finanzskandal erschlagen

Direkt nach der Wahl ging es an die Ursachenforschung. Der Tenor unter den Funktionären war: der Finanzskandal habe die SPÖ erschlagen. Gabi Burgstaller könne man keinen Vorwurf machen, sagen Klubobmann Roland Meisl und der städtische Bürgermeister Heinz Schaden.

„Es tut mir persönlich für die Gabi sehr leid, denn das hat sie sich nicht verdient. Ich glaube, es ist weniger die Partei ein Problem gewesen, sondern das, was tatsächlich passiert ist“, meint Schaden.

„Das jetzt der Gabi Burgstaller zuzuschieben, wäre extrem unfair. Sie war extrem erfolgreich für die Sozialdemokraten in Salzburg und das wird von Gabi Burgstaller auch bleiben“, so Meisl. Das Wundenlecken geht bei der SPÖ am Montag weiter. Montagvormittag gab es ein informelles Treffen der Parteispitze, ab 16.00 Uhr tagt das Parteipräsidium.

Wie könnte Koalition aussehen?

Ob die SPÖ wieder Teil einer Regierungskoalition wird, ist noch völlig offen. Burgstaller empfiehlt ihrer Partei „den Weg einer konstruktiven Beteiligung an der Regierung einzuschlagen“. Mit wem die ÖVP künftig eine Koalition bilden wird, soll sich noch im Mai entscheiden. Innerhalb der ÖVP gibt es auch Stimmen, die für eine Dreierkoalition sind. Auch Politologe und Wahlforscher Peter Filzmaier beurteilt die Ausgangslage für Koalitionsverhandlungen als schwierig.

Links:

• Tauziehen um Mandate & Frauenquote (salzburg.ORF.at; 06.05.2013)
• Filzmaier: „Armutszeugnis für Politik“ (salzburg.ORF.at)
• Burgstaller geht - wer kommt? (salzburg.ORF.at)
• Wahlbeteiligung niedrig wie nie (salzburg.ORF.at)
• SPÖ geschlagen, ÖVP-Freude, Grüne jubeln (salzburg.ORF.at)