Amtsgeheimnis: Mehr Transparenz durch Lockerung?

Für Salzburg könnte die geplante Lockerung des Amtsgeheimnisses mehr Transparenz bei öffentlichen Bauvorhaben bedeuten. Das wäre nicht nur ein Vorteil für die Bürger, sondern auch eine Vereinfachung für die Beamten in der Verwaltung. Das sagte Magistratsdirektor Martin Floss.

Beamte sind arbeitscheue Geheimniskrämer, die Informationen nicht herausrücken wollen. Diesen Vorwurf hört der Salzburger Magistratsdirektor Martin Floss immer wieder. Damit soll es vorbei sein, wenn das Amtsgeheimnis mit den schwammigen Vorschriften zur Verschwiegenheitspflicht noch dieses Jahr - wie geplant - aus der Verfassung gestrichen wird.

Es soll der gläserne Staat kommen. Dann soll auch jeder Steuerzahler in Salzburg wissen dürfen, zu welchen Konditionen Aufträge zum Beispiel bei Bauprojekten vergeben werden oder wie die Ergebnisse von Gutachten ausschauen, sagt Floss: „Ich bin nicht auf der Bremse, was das betrifft - ganz im Gegenteil.“

Mehr Transparenz bei Projekten erwartet

Mit dem Fall des Amtsgeheimnisses gäbe es bei Projekten mehr Transparenz und mehr Bürgerbeteiligung. „Zum Beispiel der Neubau eines Bades: wenn sich die Gemeinde in diesen Fällen dazu durchringt, den Entscheidungsfindungsprozess noch transparenter zu machen, wäre es sicher denkmöglich, dass in diesem Fall das Interesse an der politischen Willensbildung der Entscheidungsträger dadurch erhöht wird“, so Floss.

Die Stadt Salzburg sei mit den öffentlichen Sitzungen der Ausschüsse sowie mit der Veröffentlichung des Budgets und der Subventionen schon auf einem guten Transparenzweg, sagt Floss.