Asyl: Wieder Protest gegen Abschiebung

Neuerlich ist eine Asylwerber-Familie im Gasteiner Tal (Pongau) von Abschiebung bedroht. Die Georgier mit zwei Kindern leben seit zehn Jahren in Österreich und sind bestens integriert. Der Bezirkshauptmann in St. Johann will, dass sie bleiben.

Sieben Jahre mussten die Georgier warten, bis ihre Asylanträge von den zuständigen Stellen der Bundesregierung bzw. des Innenministeriums entschieden wurden, allerdings negativ, wie sich nun herausstellte.

Polizeidirektion im Alleingang?

Die letzte Hoffnung ist das laufende Verfahren über ein humanitäres Bleiberecht. Der 15 Jahre alte Sohn wurde im Herbst sogar zum Jugendbeauftragten der Gemeinde Bad Hofgastein (Pongau) gewählt.

Trotzdem hat die Salzburger Polizeidirektion eine negative Stellungnahme gegenüber dem Innenministerium abgegeben.

BH prüft Kinderrechte und Integration

Die Bezirkshauptmannschaft St. Johann als zuständige Behörde will dennoch positiv entscheiden, sagt der Pongauer Bezirkshauptmann Harald Wimmer:

„Das Thema Flüchtlinge ist eine sehr sensible Sache. Deshalb werden wir weitere Fakten prüfen - unter anderem ist der Sohn Jugendbeauftragter von Bad Hofgastein. Dazu kommt der Auftrag der Landeshauptfrau, dass die Kinderrechte überprüft und eingehalten werden müssen. Wenn diese Fakten recherchiert sind, dann halten wir Rücksprache mit der Landespolizeidirektion. Wir hoffen, dass es dann positiv entscheiden können.“

Widerstand in ÖVP-Gemeinden gegen ÖVP-Ministerium

Er sei positiv gestimmt, ergänzt der Pongauer Bezirkshauptmann Harald Wimmer. Sein Flachgauer Amtskollege Reinhold Mayer hatte vor einigen Wochen im Fall einer kurdischen Familie aus der Türkei in St. Gilgen (Flachgau) betont, dass die auch dort drohende Abschiebung wohl alles andere als gerecht wäre.

Wie berichtet, hatten auch ÖVP-Gemeindepolitiker dem zuständigen Innenministerium in Wien offenen Widerstand angekündigt, sollten verschiedene Abschiebungen gut integrierter Flüchtlingsfamilien weiterhin durchgezogen werden.

Video:

Links:

• Promis um Susanne Scholl gegen Abschiebung (salzburg.ORF.at, 19.1.2013)
• Junger Tschetschene vor Abschiebung (salzburg.ORF.at, 5.1.2013)
• Asylwerber & Arbeit: Heftige Kritik an Rechtslage (salzburg.ORF.at; 15.01.2013)
• Wieder Proteste gegen Abschiebungen (salzburg.ORF.at; 13.01.2013)
• Junger Tschetschene vor Abschiebung (salzburg.ORF.at; 05.01.2013)
• 400 kämpfen gegen Abschiebung (salzburg.ORF.at; 15.11.2012)
• Kritik an Abschiebung von Kindern (salzburg.ORF.at; 28.09.2012)