Burgstaller nicht mehr in Parteipräsidium

LH Gabi Burgstaller (SPÖ) hat am Samstag beim Bundesparteitag nicht für das Parteipräsidium der Bundes-SPÖ kandidiert. Es sei ihr zwar angeboten worden, sie habe es aber abgelehnt, sagt Burgstallers Sprecher Wolfgang Schmidbauer.

Platz für Spekulationen bleibt da nicht, denn an Burgstallers Position in der Parteispitze ändert sich damit nichts. Das engste Leitungsgremium der SPÖ auf Bundesebene ist das Parteipräsidium, das aber kaum in der kleinen Runde tagt. Eingeladen werden immer die kooptierten Personen und da gehört Gabi Burgstaller als Landesvorsitzende dazu. Die kooptierten Mitglieder können überall mitreden, haben aber kein Stimmrecht.

Unter Gusenbauer aus engstem Kreis ausgeschieden

Aus dem engen Kreis mit Stimmrecht ist Burgstaller noch unter Alfred Gusenbauer ausgeschieden, weil sie - wie sie damals sagte - ein Dutzend Stellvertreter für den Parteivorsitzenden nicht für sinnvoll hielt. Verbindliche Entscheidungen für die Sozialdemokratie können aber ohnehin nur der Bundesparteivorstand oder ein Bundesparteitag treffen.

Der Bundesparteivorstand ist ein Gremium aus rund vierzig gewählten Mitgliedern und diesem Leitungsgremium gehört Burgstaller nach wie vor an. Sie wurde am Samstag mit 86,63 Prozent der Stimmen gewählt. Sie blieb damit ebenso wie Werner Faymann und Josef Cap unter der 90-Prozent-Marke.

Link:

• Kritik und Häme nach SPÖ-Parteitag (news.ORF.at; 14.10.2012)