Stadt Salzburg ringt um ausgeglichenes Budget

Die Budgetverhandlungen der Stadt Salzburg für 2013 gehen derzeit in die heiße Phase. Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) hat am Freitag den Ausgabenrahmen präsentiert und will trotz internationaler Finanzkrise ausgeglichen bilanzieren.

Das AYA-Bad in der Alpenstraße wird fertig gebaut, gleichzeitig startet das Projekt neues Paracelsus-Bad. Erst in der Vorwoche ist das Siegerprojekt präsentiert worden, geschätzte Gesamtkosten: über 50 Millionen Euro. Nicht nur angesichts solcher Großprojekte kämpft die Stadt Salzburg mit zunehmenden Finanzierungschwierigkeiten, denn Kredite aufzunehmen wird teurer und der Stabilitätspakt erschwert den Zugriff auf die eigenen Rücklagen. Dazu kommen noch schwache Wirtschaftsprognosen für das kommende Jahr.

2013 wird die Stadt Salzburg zwar neue Kredite aufnehmen, dafür aber in selber Höhe alte Schulden zurückzahlen. Unterm Strich soll eine schwarze Null oder wie 2012 sogar ein leichter Überschuss stehen, sagt Finanzreferent Schaden.

Finanzierung wird schwieriger

Dass Kredite teurer werden, obwohl der europäische Leitzinssatz Euribor sinkt, ist für das Stadtbudget besonders ärgerlich, so Schaden. „Durch die strengeren Regeln für Banken, die eine höhere Eigenkapitalquote aufweisen müssen, verteuern sich die Kredite. Das spüren wir auch, obwohl wir nicht nur triple-A sondern wahrscheinlich quadruple-A für die Banken sind. Das heißt wir haben höhere Aufschläge auf den Euribor. Das verteuert auch die Darlehensaufnahme für die Stadt Salzburg. Es ist tatsächlich so, dass der Steuerzahler die Banken einmal herausgepaukt hat und jetzt auch als Darlehensnehmer mehr zahlen muss, wenn er einen Kredit aufnehmen muss“, sagt Schaden.

Landeshauptstadt greift auf Rücklagen zu

Die wichtigsten Investitionsvorhaben wie der Neubau des Paracelsus-Hallenbads werden daher nicht mit Krediten finanziert, die Stadt wird stattdessen auf eigene Rücklagen zugreifen. Insgesamt plant die Stadt im kommenden Jahr Ausgaben von fast 490 Millionen Euro. Mitte November werden in einer Sondersitzung des Stadtsenats die Details ausverhandelt.