ÖVP-Herbstarbeit widmet sich Wehrpflicht

Die Salzburger ÖVP will in den nächsten Wochen alle Kräfte mobilisieren, um bei den Salzburgern für die allgemeine Wehrpflicht und den Zivildienst zu werben. Das nennt ÖVP-Klubobfrau Gerlinde Rogatsch als Hauptthema der politischen Herbstarbeit.

Im Unterschied zur Volksabstimmung muss sich das Parlament bei einer Volksbefragung nicht an das Ergebnis halten. Dennoch, die Volksbefragung im Jänner über Wehrpflicht oder Berufsheer müsse politische Konsequenzen haben, verlangt ÖVP-Klubobfrau Gerlinde Rogatsch.

„Es sollen wirklich alle Parteien, und das gilt auch für uns - vorher den Bürgern erklären, dass das Ergebnis bindend sein wird. Sollte - was wir uns nicht wünschen - ein Berufsheer herauskommen, muss auch die ÖVP über ihren Schatten springen und sagen: jetzt müssen wir daran arbeiten“, so Rogatsch.

„Erwarten uns Reform von Minister“

Sollte aber bei der Abstimmung die Mehrheit für die Beibehaltung der allgemeinen Wehrpflicht sein, „dann erwarten wir uns auch vom Minister, dass nicht weitergewurschtelt wird, sondern dass eine Reform der allgemeinen Wehrpflicht in Angriff genommen wird und das umgesetzt wird“, ergänzt Rogatsch.

Dann gebe es auch keine politischen Verlierer, sagt Rogatsch. Die Volksbefragung ist am 20. Jänner geplant. Bürger können dabei aus zwei Modellen wählen: Berufsheer samt bezahltem Freiwilligenjahr sowie Allgemeinde Werhpflicht mit Zivildienst.

Links:

• Schaden und Haslauer für Wehrpflicht (salzburg.ORF.at; 1.10.2012)
• Diskussion über Zukunft des Heeres (ooe.ORF.at; 1.10.2012)