Stadt fand „betrügerische Absicht“ bei ASKÖ
Das Kontrollamt werde eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft übermitteln, kündigte Schaden an: „Das wird das Kontrollamt von sich aus machen, weil in mehreren Fällen offensichtlich auch betrügerische Absicht vorgelegen ist. Hier wird die Staatsanwaltschaft zu entscheiden haben, ob sie ein Verfahren einleitet oder nicht.“
Nach dem Wechsel in der ASKÖ-Führung hält Schaden einen weiteren Subventionsstopp für den SPÖ-nahen Sport-Dachverband aber nicht mehr für nötig. Die Förderungen der Stadt für das laufende und das vergangene Jahr seien an die ASKÖ nachgezahlt worden.
Unrechtmäßig bezogenes Geld wird rückgezahlt
Zu Unrecht bezogene Förderungen würden von der ASKÖ zurückgezahlt, schildert Schaden: „Aus dem Rohbericht geht hervor, dass der Stadt ein Architektenhonorar für die Errichtung der Sportanlage Bolaring zu Unrecht als Beleg verrechnet wurde. Da geht’s um 62.000 Euro. Die habe ich nach Vorlage des Rohberichtes sofort wieder zurückgefordert, habe auch den jetzigen Präsidenten Schmidt davon informiert. Wir werden dieses Geld von der ASKÖ Zug um Zug zurückerhalten.“
Die laufenden Subventionskontrolle des Magistrats sei nicht zu wenig genau gewesen, betont Schaden: „Das Kontrollamt stellt ausdrücklich fest, dass bei diesen 62.000 Euro, die zu Unrecht verrechnet wurden, die städtische Abteilung 2 und das Sportamt nicht wissen konnten, dass der Architekt, dessen Honorarnote uns als Beleg vorgelegt wurde, postwendend dieses Honorar wieder an die ASKÖ zurückgezahlt hat. Das war ein Vorgang, der für uns nicht sichtbar war. Das Kontrollamt konnte das bei genauerer Einsicht in die Bücher feststellen. Und deswegen fordern wir jetzt zurück. Wir haben eine Subventionskontrolle, aber natürlich kann sie auch betrogen werden.“
Link:
- ASKÖ zu spät kontrolliert? Brenner wehrt sich (salzburg.ORF.at, 7.8.2012)
- ASKÖ-Förderung Fall für Staatsanwalt (salzburg.ORF.at, 5.8.2012)