ASKÖ zu spät kontrolliert? Brenner wehrt sich

Seit Dienstag durchforsten Landesbeamte die Förderungen der letzten drei Jahre für die Salzburger ASKÖ. LH-Stv. David Brenner (SPÖ) weist zurück, dass mit der genauen Kontrolle des SPÖ-nahen Sport-Dachverbandes zu lange zugewartet worden sei.

Anlass für die jetzige Überprüfung ist der ASKÖ-Sportbauernhof in Waldzell (OÖ). Der Dachverband soll bei dessen Bau für eine Rechnung zweimal Förderung kassiert haben. Der Sportbauernhof ist ein Werk des ehemaligen Salzburger ASKÖ-Präsidenten Franz Karner. Er ließ den verfallenen Vierkanter um 2,5 Millionen Euro umbauen. 600.000 Euro davon kamen als Förderung vom Land.

Das Gelände hat mittlerweile Einiges zu bieten - von der Gymnastikhalle bis hin zur Kletterhalle im ehemaligen Stadel. Derzeit herrscht aber etwas zu viel Ruhe, weiß auch der neue ASKÖ-Geschäftsführer Oliver Jarau: „Die Auslastung ist derzeit sicherlich noch zu niedrig. Aber der Hof ist auch erst gerade fertiggestellt worden.“

Weiteres Finanzrisiko durch unfertige Halle

Dabei wollte man noch eine zweite Halle bauen - von ihr stehen aber nur die Fundamente: „Das finanzielle Problem besteht darin, dass wir vom Land für diese Bewegungshalle 100.000 Euro bekommen haben als angedachten 20-Prozent-Zuschuss und die auch sichtbar investiert haben“, sagt der neue ASKÖ-Präsident Gerhard Schmidt.

„Jetzt verfügen wir aber nicht über die Mittel, die Bewegungshalle mit den restlichen 400.000 Euro auch tatsächlich fertigzustellen“, ergänzt Schmidt, „Wenn uns das nicht bis Ende 2013 gelingt, müssten wir dem Land die 100.000 Euro, die für die Fundamente verbraucht worden sind, tatsächlich zurückzahlen.“

Ex-Präsident will erst Stellung nehmen

Ex-Präsident Franz Karner gehörte in dem Bauernhof auch eine Wohnung, die inzwischen die ASKÖ übernommen hat.

Karner selbst will erst nächste Woche Stellung nehmen - auch zum Vorwurf des Fördermissbrauchs. Zudem berichten Zeitungen von weiteren möglichen Malversationen: So seien zum Beispiel Maßanzüge für den Präsidenten, eine Infrarotkabine oder dessen Strafzettel von der ASKÖ bezahlt worden, schreibt die „Kronen Zeitung“ in ihrer Dienstagsausgabe.

Brenner: „Ich war erster Fördergeber, der prüfte“

Parallel wehrt sich Sport- und Finanzreferent Brenner gegen Vorwürfe zu später Kontrolle. Er hatte im Jahr 2010 zuerst ein Privatgutachten erstellen lassen. Bei diesem Gutachten sei es darum gegangen, „die wirtschaftliche Situation der ASKÖ zu verstehen. Die ASKÖ hat damals sehr große Sportanlagen begonnen zu bauen und wollte dafür öffentliche Förderungen. Mein Gefühl war: Die ASKÖ hat gar nicht die finanzielle Stärke, diese Anlagen zu fördern. Und deshalb war unsere und meine Entscheidung damals: Wir setzen einen internationalen Wirtschaftsprüfer, um die finanzielle Situation der ASKÖ zu prüfen. Und daraus haben sich auch ganz konkrete Konsequenzen ergeben - nämlich Förderrückzahlungen weit über 100.000 Euro.“

Er habe die SPÖ-nahe ASKÖ dadurch nicht schützen wollen, betont SPÖ-Mann Brenner: „Ich war der erste von allen Fördergebern, der bereits vor über eineinhalb Jahren begonnen hat, eine eigene Prüfung durchzuführen.“

Erst ÖVP schaltete Rechnungshof ein

Den Landesrechnungshof schaltete aber erst die ÖVP ein - das gibt auch Brenner zu: „Wenn damals schon bekannt gewesen wäre, dass hier offensichtlich einzelne vorsätzlich Förderbetrug versuchen - das steht zumindest im Raum -, dann hätte das natürlich andere Konsequenzen gehabt. Sobald ich davon erfahren habe - und das ist seit Freitagmittag der Fall -, haben wir gehandelt und alle Förderungen gestoppt.“

David Brenner im ORF-Interview mit Michael Mair

Der Rohbericht des Landesrechnungshofes wurde am Dienstag der Staatsanwaltschaft übermittelt.

Link:

• ASKÖ-Förderung Fall für Staatsanwalt (salzburg.ORF.at, 5.8.2012)