Burgstaller für Neuwahl in Kärnten
APA/Barbara Gindl
Burgstaller für „politische Hygiene“
„Es ist unerträglich, was da alles an die Oberfläche gespült wurde. Es zeigt natürlich schon auch, dass da ein System dahinterstand“, sagte Burgstaller im Interview mit der APA. „Wenn so viele Regierungsmitglieder angepatzt sind, teilweise schon Verfahren am Hals haben, ist es im Sinne einer allgemein politischen Hygiene Zeit für eine Neuwahl. Im Übrigen geht es uns alle was an, denn der Generalverdacht betrifft dann immer alle Politiker.“
„Die haben sich wirklich kräftig bedient“
„In der Politik brauchen wir wieder mehr Moral, daher sollte sich jeder in den Spiegel schauen. Wer immer bei den Deals rund um dieses Birnbacher-Gutachten mit dabei war oder davon gewusst hat, sollte rasch den Hut nehmen“, empfiehlt die Salzburger Landeshauptfrau, „Das ist vom Versuch her eine derartige Übertretung des politischen Anstands, dass es keinen Grund gibt, einen Tag länger in der Politik zu bleiben.“
Debatte: Wie sieht Haiders Erbe aus?
Die Arbeit des Korruptions-Untersuchungsausschusses im Nationalrat ist für die Landeshauptfrau eine „Aufarbeitung einer Ära Schwarz/Blau und auch Orange, wo Selbstbedienung bei manchen ganz groß oben gestanden ist.“ Dabei würde die Politik der FPÖ und teilweise auch des BZÖ demaskiert: „Wenn die davon reden, etwas für die kleinen Leute tun zu wollen, dann haben sie offenbar gemeint, sie gehören da selber dazu. Die haben sich da wirklich kräftig bedient.“
Burgstaller will 2014 wieder antreten
Bisher hatte Burgstaller stets offen gelassen, ob sie bei der nächsten Salzburger Landtagswahl 2014 noch einmal für die SPÖ ins Rennen gehen wird. Nun ließ sie ein neuerliches Antreten durchklingen: „Die Wahrscheinlichkeit dafür ist sehr groß. Aber entschieden wird es 2013 auf dem Parteitag“, sagte sie.
Links:
- „Mit den Blauen aber sicher nicht“ (kaernten.ORF.at, 4.8.2012)
- SP-Klubchef fordert seine rasche Auslieferung (kaernten.ORF.at, 4.8.2012)
- Freiheitliche verhindern Neuwahl (news.ORF.at, 4.8.2012)