Rechnungshof sieht Sparpotenzial bei ASFINAG

Der Rechnungshof ortet Sparpotenzial bei der Autobahngesellschaft ASFINAG. Die Autobahnen und Schnellstraßen ließen sich auch mit 100 Mio. Euro pro Jahr gut erhalten anstatt mit 140 Mio.. Das ist die Kernaussage des am Freitag veröffentlichten Rechnungshofberichts.

Der Bundesrechnungshof hat die Erhaltung und den Zustand der Autobahnen und Schnellstraßen in den Jahren 2005 bis 2010 überprüft. Nach Auswertung der ASFINAG-Daten über den Zustand des Straßenbelags stellt der Rechnungshof fest, dass bereits mit jährlichen Investitionen von 100 Mio. Euro die Erhaltungsmaßnahmen verbessert werden könnten.

Tempo-Beschränkung statt Straßensanierung?

Bisher hätte die ASFINAG 140 Millionen ausgegeben, im laufenden Budget wurde aber bereits auf 108 Millionen Euro reduziert, freut sich der Rechnungshof über die rasche Reaktion. Die 140 Mio. Euro seien nur ein Kostenrahmen gewesen aber nicht die tatsächlichen Ausgaben, so ein Sprecher der ASFINAG zum aktuellen Rechnungshofbericht.

Dass mit Geschwindigkeitsbeschränkungen Straßensanierungen hinausgeschoben werden können, wie das der Rechnungshof ebenfalls anklingen lässt, wird sowohl von ASFINAG als auch vom Verkehrsministerium zurückgewiesen.

Geschwindigkeitsbeschränkungen seien nur dann einzusetzen, wenn sie aus Sicherheitsgründen - etwa wegen Spurrillen - notwendig seien. Aber diese Geschwindigkeitsbeschränkungen seien nicht immer durch die Straßenverkehrsordnung gedeckt, kritisiert der Rechnungshof.