Bald Gesetz zu Energiepreisen?

Ein neues Gesetz könnte schon bald mehr Klarheit schaffen, wie die Energieversorger zu ihren Preisen für Strom, Gas und Fernwärme kommen. Allgemein wird davon ausgegangen, dass die Energiekosten weiter steigen und das schon bald. Das neue Gesetz könnte dämpfend wirken.

Noch besteht dieses Gesetz erst als Regierungsvorlage. Wird es aber wie geplant umgesetzt, dann müssen Energieversorger wie die Salzburg AG in Zukunft der Bundeswettbewerbsbehörde und dem Energieregulator ihre Preiskalkulationen offenlegen, erläutert der Leiter der Bundeswettbewerbsbehörde, Theo Thanner. „Es könnte dann durchaus auch sein, dass wir publik machen, dass nach unserer Ansicht die Preisgestaltung nicht in Ordnung ist. Allenfalss könnten wir auch weiter gehende Schritte setzen.“

„Gutes Instrument zur rechten Zeit“

Diese Schritte könnten auch gerichtliche Klagen beinhalten. Thanner sieht Vorteile in dem Gesetzesentwurf, zumal man derzeit von weiteren Energiekosten-Steigerungen ausgehen kann. „Insofern wird es hier ein gutes Instrument zur rechten Zeit geben, um festzustellen, ob die Preissteigerungen auch tatsächlich gerechtfertigt sind“, ergänzt der Experte. Die Gesetzesvorlage kommt im Herbst in den Nationalrat.

Links:

• Preis für Erdgas stark gestiegen (salzburg.ORF.at; 24.4.12)
• Salzburg AG kündigt Strompreissenkung an(salzburg.ORF.at; 4.1.12)