Sparkurs des Landes wirkte 2011

Salzburg zählt österreichweit, was die Finanzen betrifft, zu Musterschülern unter den Bundesländern. Das zeigt der Donnerstag von Finanzreferent und LHstv. David Brenner (SPÖ) vorgelegte Rechnungsabschluss für 2011. Es wurden weniger neue Schulden gemacht.

Diese Entwicklung liegt laut Brenner auch darin begründet, weil auch die Steuereinnahmen höher waren als geplant gewesen seien.

Bis 2017 soll Budget ausgeglichen sein

Die Salzburger Landespolitik hat sich vor zwei Jahren eine Schuldenbremse auferlegt. Und diese wirke, sagt Finanzreferent und LHstv. Brenner (SPÖ) bei der Präsentation des Rechnungsabschluss 2011: „Wir sind in Salzburg stabil auf Kurs und halten unsere Budgetziele. Bis 2017 werden wir wieder ausgeglichene Budgets vorlegen. Das Jahr 2011 ist um 19 Millionen besser gelaufen, als vom Landtag beschlossen.“

Obergrenzen bei Ausgaben eingehalten

Profitiert hat die Landeskasse von den spürbar höheren Steuereinnahmen durch eine stärker gewachsene Wirtschaft, neue Bankenabgabe und Flugabgabe.

Aber auch die Sparvorgaben im Doppelbudget mit Obergrenzen bei den Ausgaben wurden laut Brenner strikt eingehalten.

Und dennoch: Auch im Vorjahr musste Salzburg 122 Millionen Euro neue Kredite aufnehmen, also neue Schulden machen. Dieses Geld sei aber ausschließlich in wirtschaftsbelebende Investitionen geflossen - etwa in die Chirurgie West oder in den Straßenbau.

Weitere Pläne

Für das kommende Jahr beginne jetzt die Planung, so Brenner: „Was jetzt erstellt wird, sind strikte Vorgaben für die Ressorts und Abteilungen. 2013 müssen wir weiter sparen. Für 2012 haben wir 98 Millionen Neuverschuldung. Im nächsten Jahr will ich, dass ein Achter davorsteht.“

Bei den Sparvorgaben will er sich noch nicht festlegen. Offen lässt Brenner beispielsweise, ob Mitarbeiter in der Landesverwaltung mit einer Null-Lohnrunde im nächsten Jahr rechnen müssen.