Wieder Streit um Kapuzinerbergtunnel

Zwischen Stadt Salzburg und Landesregierung ist jetzt ein neuer Streit entbrannt. Auslöser ist die Absicht von ÖVP-Landesrat Sepp Eisl, das Wohnbauprojekt auf dem Rehrlplatz neben dem Unfallkrankenhaus per Verordnung zu unterbinden.

Über die plötzliche Aktivität von ÖVP-Landesrat Sepp Eisl zeigt man sich in der Salzburger Stadtregierung verwundert. Die Landesregierung habe seit Jahren gewusst, dass das Areal neben dem Unfallkrankenhaus in der Stadt Salzburg verbaut werden soll. Niemand habe hier „Halt“ gerufen, sagt Planungsstadtrat Johann Padutsch (Bürgerliste).

Jetzt, nachdem ein Wohnprojekt quasi baureif vorliegt, wolle Eisl per Verordnung den gesamten Rehrlplatz für einen Kapuzinerbergtunnel blockieren. Doch prompt erfolgt der Gegenangriff aus dem Büro des Landesrates: der Kapuzinbergtunnel ist im Mobilitätskonzept des Landes und im Arbeitsprogramm der Koalition fixiert, die Stadt habe diese Tatsache ignoriert und einfach drauflos geplant.

Landes-SPÖ will Schaden nicht in Rücken fallen

Noch ist das auch von Wirtschafts- und Arbeiterkammer verlangte Freihalten des Rehrlplatzes keinesfalls fix. Die Stadt wird im Verfahren dagegen auftreten und auch unter den SPÖ-Regierungsmitgliedern ist die Begeisterung für den Kapuzinerbergtunnel nicht gerade überschäumend. Man will den Parteifreund und Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) - ein Tunnelgegner - nicht neuerlich vor den Kopf stoßen.

Blachfellner will erst Umweltbelastung erheben

Umweltlandesrat Walter Blachfellner (SPÖ) will sich konkret noch nicht festlegen, sagt aber „ich habe die zuständige Abteilung damit beauftragt zu überprüfen, ob der Rudolfsplatz zusätzlichen Verkehr bewältigen kann. Denn durch einen Tunnel durch den Kapuzinerberg bringt das mehr Verkehr auf den Rudolfsplatz. Es kann nicht so sein, dass man bei einem wesentlichen Bauvorhaben die Luftgüte außer Acht lässt - wo wir genau in diesem Bereich doch ein großes Problem haben. Erst dann wird die SPÖ ihre Position kund tun.“

Eine Genehmigung scheint aus Umweltschutzgründen eher unwahrscheinlich, wie das Beispiel Autobahnknoten Hagenau beweist, der vorerst nur als Halbanschluss gebaut werden darf. Kommenden Montag wird sich die Landesregierung in der Arbeitsausschusssitzung mit dem Konfliktfall Kapuzinerbergtunnel und Rehrlplatz befassen.

Geld für einen Kapuzinerbergtunnel hätte das Land in den nächsten 15 bis 20 Jahren aber nicht. Mindestens 50 Millionen Euro würde das Vorhaben einschließlich einer Salzachbrücke kosten.

Link

• Wohnbau statt Kapuzinerbergtunnel: Plan fixiert (salzburg.ORF.at; 21.12.2011)
• AK setzt sich für Kapuzinerbergtunnel ein (salzburg.ORF.at; 18.10.2011)