Weiter Warten auf neues Nationalparkgesetz

Seit einem halben Jahr wartet die Salzburger Landespolitik auf das neue Nationalparkgesetz. Und sie wird noch einige Monate weiter warten müssen, bestätigt die zuständige Landesrätin Tina Widmann (ÖVP). Dabei sollen die Änderungen nicht sehr groß ausfallen.

Der Teufel stecke aber im Detail, rechtfertigt Widmann den langen Weg der Gesetzwerdung. Mittlerweile liege der Entwurf mit den geplanten Änderungen zur exakten Ausformulierung bei den Legisten des Landes, sagt Widmann: „Wenn man die Komplexität des ganzen Themas betrachtet und was da alles bedacht werden muss, wer da alles mit eingebunden ist und seine berechtigten Wünsche, Sorgen, Nöte hat, und wir natürlich vor allem auch den Natura-2000-Bestimmungen gerecht werden wollten, denke ich, hat es einen großen Sinn, dass man es so lange und gut durchbespricht.“

Keine Details, was so lange dauert

Allerdings: „Im Grunde ändert sich durch dieses Gesetz nicht sehr viel“, sagt die Landesrätin, „Es wurden die Natura-2000-Richtlinien mit hineingearbeitet. Ansonsten haben wir in der Behördenzuständigkeit eine kleine Vereinfachung hineingebracht: Wenn’s bezirksübergreifend ist, ist das Land zuständig. Natürlich ist der Schutz in keinster Weise irgendwie verändert.“

Warum man trotzdem so lange brauche, erklärt Widmann so: „Naja, sagen wir einmal so. Es ist schon Einiges geändert, was aber für den Nationalpark selbst jetzt nicht so Riesenveränderungen mit sich bringt. Aber im Gesetz wurde schon Einiges angepasst und verändert. Und es wurde schon unter meiner Kollegin Doraja Eberle beratschlagt und hat sich jetzt noch einmal hinausgezögert, weil verschiedene Dinge noch einmal nachbesprochen worden sind.“

Spätestens Ende März soll Entwurf vorliegen

Den weiteren Zeitplan beschreibt die Landesrätin so: „Ich hoffe schon, dass wir in den ersten drei Monaten des neuen Jahres etwas auf dem Tisch liegen haben.“

Allerdings war die Diskussion um das neue Gesetz bereits heuer im April weit fortgeschritten - mehr dazu in Diskussion um Nationalparkgesetz in Endrunde (salzburg.ORF.at).