Waffe auf Facebook: Kritik an FPÖ-Gemeinderat
ORF/Screenshot Facebook
Das Posting sorgte für Aufregung
Der FPÖ-Gemeinderat stellte das Foto eines Sturmgewehrs Samstagnachmittag auf Facebook. Salzburger Jungsozialisten entdeckten den Eintrag und kommentierten ihn mit „und täglich grüßt der Einzelfall“.
FPÖ-Gemeinderat Erwin Enzinger war Sonntagabend nicht sehr gesprächig, als ihn ORF Radio Salzburg nach dem Grund für das Posting fragte: „Ich will eigentlich gar nichts dazu sagen. Das war ein Blödsinn. Das habe ich sofort herausgelöscht. Da gibt’s eigentlich keinen weiteren Kommentar mehr dazu.“
Schöppl: „Keine Konsequenzen nötig“
Der FPÖ-Klubobmann in der Landeshauptstadt, Andreas Reindl, kommentierte das Posting des Gemeinderats mit fast denselben Worten wie der freiheitliche Landesparteiobmann Andreas Schöppl.
„Ich sehe überhaupt keinen Anlass für Konsequenzen. Denn nach meiner Kenntnis hat sich der Herr Enzinger an das Gesetz gehalten, und es ist in Österreich nicht verboten, ein Bild von einer Waffe zu zeigen. Da wird gar kein Licht auf die Freiheitlichen geworfen - ein Bild von einer Waffe kann nicht zur Gewalt aufrufen. Ich sehe auch keinerlei Zusammenhang mit der aktuellen Flüchtlingsproblematik. Trotzdem werde ich aber ein persönliches Gespräch mit Herrn Enzinger darüber führen, ob die Aktion klug war oder nicht“, sagte Schöppl am Montagvormittag gegenüber dem ORF Salzburg.
Posting wäre nur mit Drohung strafrechtlich relevant
Damit das Posting strafrechtlich relevant wäre, müsste die Waffe nach Auskunft von Juristen in Zusammenhang mit einer Drohung gegen eine spezielle Gruppe mit rassischen, religiösen oder nationalen Gemeinsamkeiten in Zusammenhang stehen.
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Ein Facebook-Eintrag eines freiheitlichen Mandatars in der Stadt Salzburg schlägt nun hohe Wellen: Erwin Enzinger hatte das Bild eines Sturmgewehres ins Netzt gestellt.